Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Der Klimawandel kommt, das scheint sicher. Einen kleinen Hoffnungsschimmer will die internationale Politik vermitteln. Welche Rolle dabei die Europäische Union spielen kann und wie viel Sinn die verschiedenen Aktionen der EU haben, darüber diskutierten am Montag Nachmittag der Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup, Dr. Thomas Ulmer, Parlamentarier im Europaparlament und der Wissenschaftler Dr. Tim Mennel.

Trotzt der sommerlichen Temperaturen im Zelt der Aktion Europa diskutierten Publikum und Referenten angeregt. Frank Mentrup betonte vor allem, die Notwendigkeit einer regionalen Zusammenarbeit, da viele kleine Maßnahmen sonst wirkungslos verpufften. Für Thomas Ulmer stellte sich dieses Problem in einem weitaus größeren Rahmen, nicht nur in der EU, sondern weltweit müssten wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden.

Obwohl die EU gerade mit Blick auf das Kyoto-Protokoll eine Vorreiter-Rolle habe, gebe es noch viel zu tun. Positives hatte Tim Mennel über die Wirksamkeit des EU-Emissionshandels zu sagen. Hier seien ökonomische Prinzipien berücksichtigt, die bereits wirksam seien.

Allerdings gebe es auch hier Nachbesserungsbedarf, zum Beispiel sei es notwendig, die Emissionszertifikate zu versteigern – bisher würden diese von den Staaten verschenkt.

Organisiert wurde die Diskussion von Miriam Breh, Julia Hähnel und Rafaela Rahmig, Vertreterinnen der studentischen Initiative Polimotion e.V. an der Universität Mannheim.

Aktuell weist Dr. Thomas Ulmer darauf hin, dass die überparteiliche "Europa-Union Deutschland" und die Deutsche Bahn AG ein gemeinsames Gewinnspiel durchführen. Folgende Frage gilt es richtig zu beantworten: Wie lange dauert die Fahrt von Stuttgart nach Paris im TGV? Antwort 1: unter 5 1/2 Stunden. Antwort 2: unter 4 1/2 Stunden. Antwort 3: unter 4 Stunden.

Wer sich an diesem Gewinnspiel beteiligen möchte, der sendet bitte an die E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! die richtige Lösung. Wir leiten Ihre Antwort entsprechend weiter.

Bitte geben Sie hierbei auch Ihren Namen und Ihre Adresse an. Verlost werden insgesamt 5 x 2 Karten für den TGV von Stuttgart nach Paris (Hin- und Rückfahrt 2. Klasse).

Hinweis: Die Gewinner werden von der Deutschen Bahn AG schriftlich benachrichtigt. Barauszahlung der Gewinne ist nicht möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG können nicht teilnehmen. Einsendeschluss ist der 31. Juli 2007.

Vielfältige Informationen über die Arbeit der "Europa-Union Deutschland" finden Sie übrigens auch auf der Website www.europa-union.de.

"Entweder wir sind ein Binnenmarkt - oder wir sind keiner", so begrüßte Dr. Thomas Ulmer MdEP die neue EU-Roaming-Verordnung. Das Europäische Parlament hat aktuell dem in der vergangenen Woche zwischen Delegationen des Parlaments und des Ministerrates ausgehandelten Kompromisspaket zur Roaming-Verordnung zugestimmt. Nach einer Umsetzungsfrist von höchstens drei Monaten müssen Mobilfunkanbieter ihre Preise im Ausland senken, auf 49 Cent für ausgehende und auf 24 Cent für eingehende Anrufe.

Ulmer freute sich darüber, dass die Roaming-Regulierung noch rechtzeitig zum Sommer 2007 gelungen ist. Millionen von Konsumenten warteten darauf, endlich eine Regelung zu bekommen, die auch zu ihrem Nutzen beiträgt.

Der Europaabgeordnete betonte: "Nun können wir hoffentlich im Urlaub oder wenn wir auf Geschäftsreisen sind dementsprechend telefonieren und auch sicher sein, dass am Ende des Monats keine Rechnung kommt, die höher ist als der Zimmerpreis oder ein Flug, sondern dass das in vernünftige, ordentliche Bahnen gelenkt ist."

Der neue "Eurotarif" begrenzt die Gebühren für aktive Auslandsgespräche auf 49 Cent (ohne Mehrwertsteuer) pro Minute. Für eingehende Roaming-Anrufe sollen Handy-Kunden nicht mehr als 24 Cent zahlen müssen. Nach einem weitern Jahr sollen die Gebühren auf 46 beziehungsweise 22 Cent sinken, im dritten Jahr auf 43 beziehungsweise 19 Cent.

Ferner setzten die Europaabgeordneten durch, dass jedes Mobilfunkunternehmen die Kunden automatisch bei der Einreise in einen anderen Mitgliedsstaat per Kurznachricht kostenfrei über die Roamingentgelte informieren müssen.

"Allein diese Transparenz wird schon sehr viel zum Schutz der Verbraucher beitragen", so der Abgeordnete. Dr. Ulmer betonte insbesondere auch die Bedeutung des Binnenmarktes: "Wir sind ein gemeinsamer Markt - eigentlich müsste man Roaming-Gebühren grundsätzlich verbieten." Dennoch sei ein erster, wichtiger Schritt gemacht.

Das Europäische Parlament hat sich in diesen Tagen für einen niedrigeren Schwellenwert bei der zufälligen Kontamination von ökologischen Erzeugnissen mit genetisch veränderten Organismen (GVO) ausgesprochen. Ein Erzeugnis dürfe nicht als ökologisch gekennzeichnet werden, wenn es genetisch veränderte Organismen enthalte oder aus, beziehungsweise mit GVO hergestellt wurde.

Der CDU-Experte für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit, Dr. Thomas Ulmer MdEP, fordert für eine zufällige Kontaminierung mit GVO einen Höchstwert von 0,1%. Die Kommission hält dagegen daran fest, dass auch Lebensmittel, die bis zu 0,9 % an GVO enthalten, als ökologisch bezeichnet werden dürfen.

Die Parlamentarier fordern die Kommission außerdem dazu auf, eine Rahmenrichtlinie über Vorsorgemaßnahmen zur Verhinderung einer Kontaminierung mit GVO in der gesamten Nahrungskette zu veröffentlichen.

"Verarbeitete Erzeugnisse sollten nur dann als ökologisch oder biologisch bezeichnet werden dürfen, wenn mindestens 95 % der Zutaten aus ökologischer Landwirtschaft stammen", so Ulmer. Des Weiteren sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, dass die Verwendung eines Gemeinschaftslogos für die Kennzeichnung von ökologischen Produkten Pflicht sein sollte, denn es sei das wichtigste Erkennungszeichen für ökologische Erzeugnisse im gesamten Gebiet der Europäischen Union.

Die Mitgliedsstaaten sollten zudem gewährleisten, dass ihr Kontrollsystem die Rückverfolgbarkeit der Erzeugnisse auf allen Stufen der Erzeugung ermöglicht. Eine Liste mit Namen und Adressen der kontrollierten Unternehmen sollte interessierten Kunden zugänglich gemacht werden.

Schließlich spricht sich der Europaabgeordnete Dr. Ulmer dafür aus, dass auch Unternehmer aus Drittländern und Importeure, die ihre Produkte als ökologisch kennzeichnen möchten, den Nachweis erbringen müssen, dass sie die Vorschriften dieser Verordnung einhalten.

In allen EU-Staaten hätten Frauen gerne mehr Kinder, entscheiden sich aber angesichts schlechter Bedingungen und mangelnder staatlicher Unterstützung oft dagegen. Mit diesem Umfrageergebnis hat die Europäische Kommission in diesen Tagen ihre Forderung nach einer besseren Gleichstellung untermauert.

Die Behörde legte ihre Strategie zur "Solidarität zwischen den Generationen" vor, die einen direkten Zusammenhang von Chancengleichheit und Geburtenrate aufzeigt.

Ein Vergleich der EU-Staaten zeige, welche Schritte sowohl die Geburtenrate als auch die Beschäftigungsquote von Frauen erhöhen könnten: Ein höheres Niveau erreichten in der Regel jene Länder, die eine allgemeine Politik der Gleichstellung von Männern und Frauen verfolgen.

Dazu gehört ein System von Hilfen und das Recht auf Elternurlaub für Väter wie Mütter. Weitere Faktoren sind Investitionen in die Qualität der Kinderbetreuung und die Entwicklung einer flexiblen Gestaltung der Arbeitszeiten für die Eltern, heißt es in dem Kommissionspapier.

Auch Dr. Thomas Ulmer MdEP, Mitglied im Ausschuss für Soziales, betont die Bedeutung von Sachleistungen:

Das französische System sei weit voraus: Sachleistungen statt Finanzhilfen - letztere kommen oft nicht einmal den Kindern zugute.

Deutschland gehört nach wie vor zu den EU-Staaten mit dem geringsten Betreuungsangebot für Kleinkinder. Im Jahr 2005 gab es in Deutschland nur für acht Prozent der Kinder unter drei Jahren einen Hortplatz. In Dänemark hingegen gab es für 60 Prozent der Kleinen eine Betreuung von mehr als 30 Stunden pro Woche. Dänische Frauen sind zu etwa 80 Prozent berufstätig und haben statistisch im Durchschnitt 1,8 Kinder. Deutsche Frauen haben seltener eine bezahlte Arbeit und bekommen im statistischen Durchschnitt nur etwa 1,4 Kinder.

Zwischen 1970 und 2000 ist der Artenreichtum um 40% zurückgegangen, seit 2000 sind in jedem Jahr 36 Millionen Hektar primärer Urwald verschwunden. Angesichts dieser Entwicklungen unterstützt der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer die Mitteilung der Kommission zur Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis 2010 und deren Forderung, Schutzmaßnahmen zu intensivieren und in alle anderen Politikbereiche zu integrieren.

Eine nachhaltige Raumplanung sei ebenso unerlässlich wie eine EU-Fischereipolitik, die der Überfischung der Meere ein Ende setzt. Die EU müsse eine Führungsrolle beim Schutz der biologischen Vielfalt einnehmen.

"Die biologische Vielfalt ist von entscheidender Bedeutung für das Leben und den Lebensunterhalt, die soziale Entwicklung, das Wohl der Menschheit und auch für die Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele 2015", erklärte der Umweltexperte im Europäischen Parlament.

Hauptsächlich der Klimawandel, die Umweltverschmutzung, intensive landwirtschaftliche Produktionsmethoden sowie eine falsche Bewirtschaftung der Waldbestände und der Wasserressourcen sind für den Verlust an biologischer Vielfalt verantwortlich.

Soll die Zielvorgabe, bis 2010 den Verlust der biologischen Vielfalt aufzuhalten, erreicht werden, sind sehr intensive und koordinierte Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, unterstreichen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und drängen die Kommission zur unverzüglichen und wirksamen Umsetzung.

Sie fordern die Kommission auf, für die Zeit nach 2010 das Verfahren für eine längerfristige "EU-Vision für die biologische Vielfalt" einzuleiten und "eine umfassende langfristige Strategie" vorzulegen.

Wichtige Punkte auf der Agenda gegen den Verlust der biologischen Vielfalt sind für die Abgeordneten unter anderem die Umsetzung der überarbeiteten gemeinsamen Fischereipolitik, die zum Beispiel der Überfischung entgegenwirken soll, die Annahme einer Rahmenrichtlinie für die Meeresumwelt, Maßnahmen gegen den Raubbau an wildlebenden Arten, Aktionen zur Schadstoffverringerung und die Bekämpfung gebietsfremder invasiver Arten.

Im Rahmen der vom Europäischen Parlament initiierten Debatten zur "Zukunft Europas" hat in diesen Tagen Italiens Premierminister Romano Prodi vor dem Plenum gesprochen. Prodi brachte seine Unterstützung für den Verfassungsvertrag zum Ausdruck. Dieser sei ein "wunderbarer Text mit einer europäischen Vision".

Sollte sich eine Regierungskonferenz nicht einigen können, müsse eine Avantgarde von Ländern die Möglichkeit haben, schneller voranzugehen, unter der Bedingung, dass die Tür für andere Länder offen bleibe.

Italien sei immer eines der "Zugpferde" der europäischen Integration gewesen. So spiele auch Italien eine bedeutende Rolle bei der Suche nach einem Ausweg aus der Verfassungskrise.

Auch der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer MdEP erklärte zu den Problemen: "Die Europäische Union steht heute vor großen Herausforderungen und muss zur Bewältigung dieser Herausforderungen den Willen für die notwendigen Schritte und Reformen aufbringen."

Zur Zeit arbeitet die deutsche Ratspräsidentschaft intensiv an einer für alle zufrieden stellenden Lösung. Für jene Länder, die den Vertrag abgelehnt haben, aber auch für die 18 Mitgliedsstaaten und damit bereits für die Mehrheit der Bevölkerung der Europäischen Union, die den Vertrag schon ratifiziert haben.

"In diesem Prozess steht das Parlament inhaltlich uneingeschränkt zum Verfassungsvertrag", so Dr. Ulmer. Und weiter: "Es wird aber sicher nötig sein, an der Form zu arbeiten. So stellt sich die Frage, ob wir weiter von einer "Verfassung" sprechen sollten, oder vielleicht eher von einer Reform der bestehenden Verträge der Europäischen Union."

Das Europäische Parlament unterstützt nachdrücklich die Bemühungen der Deutschen Ratspräsidentschaft für einen erneuten Konsens zwischen allen 27 Mitgliedstaaten.

Das Europäische Parlament hat sich in erster Lesung mit der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik befasst. Darin werden Maßnahmen zur Verringerung der Wasserverschmutzung sowie die zulässige Konzentration eines Schadstoffs oder einer Schadstoffgruppe festgelegt, die in Wasser aus Gründen des Gesundheits- und Umweltschutzes nicht überschritten werden darf.

"Die sog. Tochter-Richtlinie der im Jahr 2000 verabschiedeten EU-Wasserrahmenrichtlinie zielt auf die Bekämpfung bestimmter prioritärer Stoffe in Oberflächengewässern. Dazu werden Umweltqualitätsnormen festgelegt, sowohl eine Obergrenze, um kurzfristige irreversible Folgen zu verhindern, als auch ein zulässiger Jahresdurchschnitt, um langfristige und chronische Auswirkungen zu vermeiden", so der Arzt und Umweltpolitiker Dr. Thomas Ulmer.

Das Europäische Parlament hat mit der Annahme des Berichts einige substanzielle Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission vorgenommen. So müssen Einleitungen, Emissionen und Verluste von prioritären Stoffen bis 2015 eingeschränkt werden. Es muss ein "guter chemischer Zustand für Oberflächengewässer" erreicht und jede weitere Verschlechterung verhindert werden.

"Die Mitgliedsstaaten erstellen nun für jedes Einzugsgebiet eine Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste aller prioritären Stoffe beziehungsweise über die Maßnahmen zur Eindämmung der Emissionen von prioritären Stoffen und Schadstoffen.

Bis 2015 muss die Kommission durch eine Bestandsaufnahme überprüfen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgreich umgesetzt wurden", erklärte der Europaabgeordnete Ulmer nach der Abstimmung in Straßburg. Neben der Unterrichtung der Kommission müssen die Mitgliedsstaaten alle drei Jahre die Öffentlichkeit über ihre Fortschritte bei der Umsetzung ihrer Ziele unterrichten. Die Betriebe, die Abwasser, das prioritäre Stoffe enthält, in Gewässer einleiten, müssen über die besten verfügbaren Techniken in der Produktion und bei der Abwasserbehandlung verfügen.

"Grundsätzlich", so Dr. Ulmer MdEP, "sollen die Verschmutzungsursachen ermittelt und die Emissionen in wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht möglichst wirksam an ihrem Ursprung bekämpft werden. Verläuft ein Wasserlauf durch mehr als einen Mitgliedsstaat, sind die Überwachungsprogramme und die einzelstaatlichen Bestandsaufnahmen zu koordinieren, damit Mitgliedsstaaten, die flussabwärts gelegen sind, nicht benachteiligt werden."

Der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer fordert angesichts der aktuellen Dopingfälle im Radrennsport die Deutsche Telekom auf, sich zumindest vorläufig aus dem Sponsoring zurückzuziehen. "Jeden Tag neue Geständnisse von gedopten Sportlern und sie betreuenden Ärzten – das kann man doch nicht guten Gewissens unterstützen", sagte Ulmer, der neben seinem politischen Mandat auch Arzt und Sportmediziner ist.

Die Überlegungen von ARD und ZDF, bei weiteren Dopinggeständnissen gegebenenfalls auf die Übertragung der Tour-de-France zu verzichten, begrüßt Ulmer: "Das wäre konsequent. Auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen sollte sich distanzieren. Kein Gebührenzahler will mit seinem Geld solche Machenschaften finanzieren."

Doping sei nicht nur Selbstbetrug, sondern auch Betrug an den Fans und Zuschauern. Ulmer: "Sport muss in jeder Hinsicht sauber und fair sein, das gilt für den Radrennsport wie auch für alle anderen Sportarten. Wir brauchen noch bessere und häufigere Kontrollen, härtere Konsequenzen für Dopingsünder und spürbare strafrechtliche Folgen für alle am Doping Beteiligten. Die Devise muss für jede Sportlerin und jeden Sportler von Anfang an klar sein: Wer dopt, fliegt raus! Und die Sperren für gedopte Sportler müssen so schmerzhaft sein, dass sich jeder darüber klar sein muss, dass er damit eventuell seine ganze sportliche Karriere auf das Spiel setzt."

Allerdings sei Doping bekanntermaßen nicht nur ein deutsches, sondern ein weltweites Problem. Viele Länder hätten bereits Anti-Doping-Behörden eingerichtet.

Ulmer weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich das Europaparlament Ende März 2007 unter anderem mit dem Thema "Fairer Wettbewerb im europäischen Fußball" beschäftigt hat.

Das Plenum habe sich an die Profivereine gewandt und diese dazu aufgefordert, "eine Selbstverpflichtungserklärung zur Bekämpfung von Doping zu erlassen und deren Einhaltung durch interne Kontrollen zu überwachen."

Zugleich wurde auch die Kommission aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einrichtung einer unabhängigen Antidopingbehörde stark zu machen. Dr. Thomas Ulmer MdEP, der ehrenamtlich auch Präsident eines Fußballsclubs (Spvgg Neckarelz) ist, unterstützt diesen Vorschlag ausdrücklich.

Der Mosbacher Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer fordert Daimler-Chef Dieter Zetsche dazu auf, bei der Umbenennung des DaimlerChrysler Konzerns den Firmengründer und Erfinder des ersten Autos Carl Benz zu würdigen. "Der Name Benz muss unbedingt wieder im Firmennamen auftauchen", so der Abgeordnete.
Gleich mehrere Argumente führt Ulmer an: 1. Das Unternehmen wolle zurück zu den Wurzeln - der frühere Name war Daimler Benz AG. 2. Außerdem sei der Konzern eindeutig eines der größten Aushängeschilder Baden-Württembergs und da sei es unabdingbar, dass auch die badische Heimat im Namen vertreten sei.

"Gerade die Beschäftigten im badischen Landesteil identifizieren sich im Wesentlichen mit dem Namen Benz", so Dr. Thomas Ulmer. Dies gelte auch für die Bevölkerung. Das Unternehmen hätte durch die Umbenennung in Daimler Benz AG die einmalige Gelegenheit sich als baden-württembergischer Konzern zu präsentieren.

"Diese Chance sollte auf gar keinen Fall ausgelassen werden", weist der Abgeordnete auch auf Fragen von Corporate Identity und Imagebildung hin. Mit seinem Protest reiht sich Dr. Thomas Ulmer in eine bereits lange Reihe badischer Prominenter ein. Angefangen von Robert Mürb von der Landesvereinigung Baden in Europa über die frühere Karlsruher Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle bis zu zahlreichen lokalen Würdenträgern.

"Wir alle wollen das Gedenken an den Erfinder des Autos Carl Benz erhalten. Benz war ein echter Badener. Er ist in Karlsruhe geboren, hat das Werk in Mannheim gegründet und ist in Ladenburg gestorben. Die erste Autofahrt von Bertha Benz ging durch das nordbadische Kernland von Mannheim nach Pforzheim", so Dr. Thomas Ulmer.