Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Digitale Tachographen und das alltägliche Leben der „Brummifahrer“ auf der Straße

Digitale Tachographen und das alltägliche Leben der „Brummifahrer“ auf der Straße

Brüssel. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hielt aktuell eine Anhörung ab, in welcher über den digitalen Tachographen (Fahrtenschreiber) diskutiert wurde. Eingeladen waren verschiedene Interessensverbände, Experten des Parlaments und der Europäischen Kommission. Die Anhörung hatte zum Ziel, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu diesem Thema zu erörtern und Meinungen auszutauschen. Dr. Thomas Ulmer (CDU), Mitglied im Verkehrsausschuss, erklärt hierzu: "Die Anhörung war sehr informativ und hat gezeigt, dass noch sehr viel Uneinigkeit und Diskussionsbedarf bestehen. Gerade die technische Ausgestaltung des Gesamtpakets wirft noch sehr viele Fragen auf. Auch die Kosten für die Umsetzung stellen in meinen Augen eine zu hohe Belastung für die kleinen und mittelständischen Unternehmen dar. Ich hätte mir gewünscht, einen Handwerker oder LKW-Fahrer aus der Praxis im Ausschuss zu befragen, der vom alltäglichen Leben auf der Straße erzählt. Das hätte mehr Licht ins Dunkel gebracht."

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News aus Europa: 18. Dezember 2011

In der Dezemberausgabe 2011 wird über folgende Themen informiert:

1. Ein frohes Weihnachtsfest!
2. Besuchergruppen im Europäischen Parlament
3. Europa und der britische Sonderweg
4. Bitte reinen Saft einschenken!
5. Gewässer vor Schadstoffen schützen
6. Nachfinanzierung des Fusionsreaktors ITER

 

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Jetzt muss Schluss sein mit der grünen Ty­ran­nei und Desinformationspolitik!

Klare Worte fand der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) anlässlich des Ausgangs der Volksabstimmung: "Das Volk hat gesprochen und entschieden. Jetzt muss Schluss sein mit der grünen Ty­ran­nei und Desinformationspolitik! Das Ergebnis ist klar und eindeutig, die grün-rote Landesregierung muss den Willen der Wählerinnen und Wähler umsetzen. Recht muss Recht bleiben. Es ging hier nicht nur um einen neuen Bahnhof oder eine Neubaustrecke. Die Glaubwürdigkeit unseres Landes stand auf dem Spiel. Herzlichen Dank an alle, die ihr Wahlrecht bei der Volksabstimmung genutzt haben. Die von den Grünen geführte Landesregierung in Baden-Württemberg war auf dem besten Wege, hinsichtlich des Zukunftsprojekts Stuttgart 21 eine riesige Chance für das Land und die Förderung dieses wichtigen Vorhabens durch europäische Finanzmittel zu verspielen."

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Virale Krankheitsbilder - Verantwortung der EU

Foto Dr. Thomas Ulmer MdEPBrüssel. Aktuell wurde im Gesundheitsausschuss der Europäischen Union das Thema HIV/Aids behandelt. Es ging um die Umsetzung des Aktionsplans "Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2009-2014)". Nach Zahlen des "Europäischen Zentrums für die Prävention und die Bekämpfung von Seuchen" gab es alleine im Jahr 2009 25.000 HIV-Fälle. Die aktuellen Beschlüsse sehen vor, dass das öffentliche Bewusstsein durch Kampagnen und Gesundheitsschulungen gestärkt wird, denn durch gezielte Präventionsmaßnahmen und Früherkennung kann HIV eingedämmt werden.

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Grüne und Sozialisten behindern die Aufklärung von Verbrechen!

Verwendung von Fluggastdaten bei der internationalen Verbrechensbekämpfung

Foto Flugzeug: © Thomas Löffler-Wagenführ  / pixelio.de

Brüssel. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments stimmte in seiner gestrigen Sitzung über die Verwendung von Fluggastdaten bei der internationalen Verbrechensbekämpfung ab. „Grüne und Sozialisten haben dabei wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt und aus rein ideologischen Gesichtspunkten dagegen gestimmt. Das ist unverantwortlich und grob fahrlässig“, schimpfte der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) aus Mosbach, der zugleich Mitglied im Europäischen Verkehrsausschuss ist.

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© Dr. Thomas Ulmer 2017