Dr. Thomas Ulmer MdEP
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"Ein wunderbarer Text mit einer europäischen Vision" - Debatte mit Romano Prodi zur Zukunft Europas

Im Rahmen der vom Europäischen Parlament initiierten Debatten zur "Zukunft Europas" hat in diesen Tagen Italiens Premierminister Romano Prodi vor dem Plenum gesprochen. Prodi brachte seine Unterstützung für den Verfassungsvertrag zum Ausdruck. Dieser sei ein "wunderbarer Text mit einer europäischen Vision".

Sollte sich eine Regierungskonferenz nicht einigen können, müsse eine Avantgarde von Ländern die Möglichkeit haben, schneller voranzugehen, unter der Bedingung, dass die Tür für andere Länder offen bleibe.

Italien sei immer eines der "Zugpferde" der europäischen Integration gewesen. So spiele auch Italien eine bedeutende Rolle bei der Suche nach einem Ausweg aus der Verfassungskrise.

Auch der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer MdEP erklärte zu den Problemen: "Die Europäische Union steht heute vor großen Herausforderungen und muss zur Bewältigung dieser Herausforderungen den Willen für die notwendigen Schritte und Reformen aufbringen."

Zur Zeit arbeitet die deutsche Ratspräsidentschaft intensiv an einer für alle zufrieden stellenden Lösung. Für jene Länder, die den Vertrag abgelehnt haben, aber auch für die 18 Mitgliedsstaaten und damit bereits für die Mehrheit der Bevölkerung der Europäischen Union, die den Vertrag schon ratifiziert haben.

"In diesem Prozess steht das Parlament inhaltlich uneingeschränkt zum Verfassungsvertrag", so Dr. Ulmer. Und weiter: "Es wird aber sicher nötig sein, an der Form zu arbeiten. So stellt sich die Frage, ob wir weiter von einer "Verfassung" sprechen sollten, oder vielleicht eher von einer Reform der bestehenden Verträge der Europäischen Union."

Das Europäische Parlament unterstützt nachdrücklich die Bemühungen der Deutschen Ratspräsidentschaft für einen erneuten Konsens zwischen allen 27 Mitgliedstaaten.

© Dr. Thomas Ulmer 2017