Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Vermeidung und Begrenzung der Wasserverschmutzung durch chemische Stoffe / Dr. Thomas Ulmer MdEP begrüßt Gesundheits- und Umweltschutzmaßnahme

Das Europäische Parlament hat sich in erster Lesung mit der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik befasst. Darin werden Maßnahmen zur Verringerung der Wasserverschmutzung sowie die zulässige Konzentration eines Schadstoffs oder einer Schadstoffgruppe festgelegt, die in Wasser aus Gründen des Gesundheits- und Umweltschutzes nicht überschritten werden darf.

"Die sog. Tochter-Richtlinie der im Jahr 2000 verabschiedeten EU-Wasserrahmenrichtlinie zielt auf die Bekämpfung bestimmter prioritärer Stoffe in Oberflächengewässern. Dazu werden Umweltqualitätsnormen festgelegt, sowohl eine Obergrenze, um kurzfristige irreversible Folgen zu verhindern, als auch ein zulässiger Jahresdurchschnitt, um langfristige und chronische Auswirkungen zu vermeiden", so der Arzt und Umweltpolitiker Dr. Thomas Ulmer.

Das Europäische Parlament hat mit der Annahme des Berichts einige substanzielle Änderungen am Vorschlag der EU-Kommission vorgenommen. So müssen Einleitungen, Emissionen und Verluste von prioritären Stoffen bis 2015 eingeschränkt werden. Es muss ein "guter chemischer Zustand für Oberflächengewässer" erreicht und jede weitere Verschlechterung verhindert werden.

"Die Mitgliedsstaaten erstellen nun für jedes Einzugsgebiet eine Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste aller prioritären Stoffe beziehungsweise über die Maßnahmen zur Eindämmung der Emissionen von prioritären Stoffen und Schadstoffen.

Bis 2015 muss die Kommission durch eine Bestandsaufnahme überprüfen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgreich umgesetzt wurden", erklärte der Europaabgeordnete Ulmer nach der Abstimmung in Straßburg. Neben der Unterrichtung der Kommission müssen die Mitgliedsstaaten alle drei Jahre die Öffentlichkeit über ihre Fortschritte bei der Umsetzung ihrer Ziele unterrichten. Die Betriebe, die Abwasser, das prioritäre Stoffe enthält, in Gewässer einleiten, müssen über die besten verfügbaren Techniken in der Produktion und bei der Abwasserbehandlung verfügen.

"Grundsätzlich", so Dr. Ulmer MdEP, "sollen die Verschmutzungsursachen ermittelt und die Emissionen in wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht möglichst wirksam an ihrem Ursprung bekämpft werden. Verläuft ein Wasserlauf durch mehr als einen Mitgliedsstaat, sind die Überwachungsprogramme und die einzelstaatlichen Bestandsaufnahmen zu koordinieren, damit Mitgliedsstaaten, die flussabwärts gelegen sind, nicht benachteiligt werden."

© Dr. Thomas Ulmer 2017