Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Seit der Europawahl am 13. Juni 2004 bereiten sich die Europaabgeordneten intensiv auf die kommenden Aufgaben vor. "Europa ist eine ungeheure logistische Aufgabe", schilderte der aus Mosbach kommende Abgeordnete Dr. Thomas UIlmer in einem Gespräch mit der Rhein Neckar Zeitung seine ersten Eindrücke von der Fraktionssitzung der Europäischen Volkspartei, bei welcher alle CDU-Abgeordneten mitwirken. Drei Punkte standen im Mittelpunkt der Beratungen in Budapest: die anstehende Wahl des portugiesischen Ministerpräsidenten Baroso zum Kommissionspräsidenten, die Europäische Verfassung sowie die Wachstumsschwäche Europas. "Wir sind stolz darauf, dass erstmals ein Kommissionspräsident hauptsächlich durch den Einfluss des Parlaments in sein Amt gelangen kann", erklärte Ulmer. "Damit wurde eines der wichtigsten Anliegen der neuen europäischen Verfassung in die Tat umgesetzt", so Thomas Ulmer weiter. Mit einem klaren Fahrplan soll nun die europäische Verfassung selbst in Kraft gesetzt werden. "Bis zum 1. Juli 2006 sollen alle Mitgliedsstaaten verabschiedet haben". Um die europäische Wachstumsschwäche zu überwinden, warben die Kommissare Monti und Redingh dafür, den Binnenmarkt zu "vertiefen". Außerdem müsse das Ausbildungsniveau verbessert werden. 20 Prozent aller Schüler verlassen die Schule ohne Abschluss. "Diese Zeitbombe zu entschärfen hat oberste Priorität", so Ulmer abschließend.

Die CDU hat die Europawahl 2004 gewonnen ? und Dr. Thomas Ulmer wird dem neuen Europaparlament als Abgeordneter angehören! Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis vereinigte die CDU in Baden-Württemberg 47,4 % der gültigen Stimmen auf sich, auf die SPD entfielen nur 19,6 %. Bundesweit kam die CDU auf 36,5%, die CSU auf 8,0 % und die SPD auf 21,5%. Ulmer, der einen engagierten, kreativen und erfolgreichen Wahlkampf geführt hat, freute sich gemeinsam mit seiner Ehefrau Petra und vielen Parteifreunden bei der gestrigen Wahlparty in Mosbach über diesen großen Vertrauensbeweis: ?Ich danke allen ganz herzlich, die uns gewählt haben. Ich werde mit ganzer Kraft an meine neue Aufgabe gehen und Europa den Menschen näher bringen?. Ulmers Dank galt auch dem ebenfalls neuen, aus Nordbaden kommenden Europaabgeordneten Daniel Caspary für gemeinsame Wahlkampfaktionen: ?Das war eine tolle Zusammenarbeit! Lieber Daniel, herzlichen Glückwunsch zur Wahl!?

Am heutigen Dienstag, 8. Juni 2004, geht der CDU-Europakandidat Dr. Thomas Ulmer im Rhein-Neckar-Kreis auf Wahlkampftournee. Dabei bietet sich den Bürgerinnen und Bürgern an zahlreichen Orten die Gelegenheit zum Gespräch. Hier die genauen Daten: 8.00 ? 9.30 Uhr: Neckargemünd, am Bahnhof gegenüber dem Rathaus. 10.00 - 11.30 Uhr: Leimen, Georgienmarktplatz im Fußgängerbereich. 12.00 ? 13.00 Uhr: Wiesloch, Adenauerplatz im Zentrum. 14.00 ? 15.30 Uhr: Rauenberg, Hauptstraße vor dem Pfarrzentrum. 16.00 ? 17.30 Uhr: Mühlhausen, Hauptstraße neben der Sparkasse. 18.00 ? 19.30 Uhr: Angelbachtal. Ein besonderes Highlight bietet der CDU-Sozialpolitiker Ulmer in Wiesloch. Während seines dortigen Aufenthalts empfängt er den Geschäftsführer des Sozialverbandes ?Frischer Wind?, der Ulmer ein völlig neues Krankenkassenmodell vorstellen möchte, mit welchem nahezu 90% aller Verwaltungskosten eingepart werden könnten. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Wahlkampftournee teilzunehmen.

Der Europawahlkampf befindet sich mitten im Endspurt. Alle Parteien in Deutschland werben um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger für das Europäische Parlament. Die Bedeutung des Parlaments ist in den letzten Jahren laufend gestiegen. So haben die Abgeordneten dort mittlerweile bei über 80 Prozent der Umwelt- und Verbrauchergesetze ein entscheidendes Wort mitzureden. Das Europa-Parlament ist also keine "Schwatzbude", sondern ein ernst zu nehmender Gesetzgeber. Umso wichtiger ist es, dass die CDU am 13. Juni wieder als starke politische Kraft in der EVP über den Kurs in Europa mitbestimmen kann. Deshalb: Kämpfen Sie mit uns um jede Stimme. Machen Sie mit beim Endspurt um eine Gestaltungsmehrheit in Europa. Alle CDU-Mitglieder sind herzlich zur Wahlkampf-Abschluss-Veranstaltung in Oberhausen eingeladen (Anmeldung erforderlich unter www.cdunet.de).

Schwarzach. Ein volles Haus hatte die Junge Union Kleiner Odenwald dieser Tage bei ihrem politischen Weißwurstessen mit dem Europakandidaten Dr. Thomas Ulmer im Cafe ?Wildpark? in Schwarzach. Bei seiner Begrüßung konnte der Vorsitzende sebastian Damm zahlreichen Gäste begrüßen. Zentrales Thema in diesem jahr sei für die JU Kleiner Odenwald die EU-Osterweiterung, in der der Ortsverband eine große Herausforderung sieht. Aus diesem Grund habe man den CDU-Europakandidaten Dr. thomas Ulmer eingeladen, so Damm. Im zusammenwachsenden Europa sollten vorallem traditionen gepflegt und erhalten werden. Nir so könne man die eigene Identität behalten. Zu Beginn seines Vortrags ging Dr Ulmer auf die geschichtliche Entwicklung in Europa ein. Die größte Errungenschaft der letzten Jahrzehnte sei, dass man in Frieden und Stabilität leben könne. Die gelte es zu erhalten und auszubauen. Ulmer steht der Erweiterung der EU positiv gegenüber. Er beobachtet in den zehn neuen osteuropäischen Mitgliedsstaaten eine große Bereitschaft sich stark für eine erfolgreiche Zukunft der Europäischen Gemeinschaft zu engagieren. Auch für die wirtschaftliche Entwicklung biete die Osterweiterung viele Vorteile, so seine diese Länder schon jetzt ein wichtiger Handelspartner der EU. Eine Überflutung mit billigen Arbeitskräften werde es nicht gebe, so Ulmer. Ensprechende Gesetzt würden verhindern, dass die erstensieben Jahre ein unkontrollierter Zuzug von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedsländern indie Kernländer stattfindet. Deutschland und Österreich hatten sich für die Regelung stark gemacht. Ulmer sprach auch über die zukünftige Sozial- und Gesundheitspolitik. Hier sei eine europaweite Lösung wünschenswert. Allerdings müsse das System sozial ausgewogen sein. ?Bei der Gesundheit darf es kein Arm und Reich geben?, so Ulmer. Ein System wie in den USA müsse in Europa um jeden Preis verhindert werden. Zum Schluss erteilte Thomas Ulmer einer Aufnahme der Türkei befinde sich derzeit noch in einer Situation, die es unmöglich mache, sie in die Gemeinschaft aufzunehmen. So wurden in der Türkei z.B. die Rechte der Frauen immer noch massiv verletzt werden. Mit der Aufnahme der Türkei wurde aber auch der Islam einen starken Einfluss auf Europa nehmen. Dies könne wegen der starken extremistischen Strömungen im Islam zu erheblichen Problemen führen. Außerdem liegen 95 Prozent des türkischen Staatsgebietes in Asien, was eine Aufnahme noch zusätzlich erschwere. 29.03.04

Unterwittstadt. Im Mittelpunkt der CDU-Versammlung im ?Ross? in Unterwittstadt stand mit Blick auf die Europawahl ein Referat von Dr. Thomas Ulmer, CDU-Kandidat für die am 13. Juni stattfindende Wahl und stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbands. Zunächst begrüßte der örtliche Vorsitzende Josef Weber die Gäste. Den guten Besuch wertete Dr. Thomas Ulmer als erfreuliches Interesse an der Bedeutung Europas. Europa bedeute mehr als nur Vorteile beim Reisen und in der Wirtschaft, auch wenn die EU Hauptexportgebiet Deutschlands sei. ?Sogar in die jetzt beitretenden Länder exportiert unser Land mehr als in die USA und Kanada zusammen?, so Ulmer. Auch deshalb warnte er vor einer ablehnenden Haltung zum Beitritt. Befürchtete Nachteile für die deutsche Landwirtschaft beträfen allenfalls den Bereich Eier und Geflügel, wovon aber Polen schon jetzt bedeutende Mengen nach Detuschland einführe. Eingehend befasste sich Ulmer mit weiteren Gemeinsamkeiten, die für die Osterweiterung sprächen. Befürchtungen für den deutschen Arbeitsmarkt bestünden vorläufig nicht, weil für die nächsten sieben Jahre kein unbegrenzter Zuzug möglich sein werde. Darüber hinaus sei Deutschland nicht der einzige Nettozahler in der EU. Als besonders wichtig wertete er den Aufbau demokratischer Strukturen bei den neuen Mitgliedern. Auszug FN 17.03.04

Neunkirchen; Zu einem Informations- und Diskussionsabend mit dem Europakandidaten der CDU-Nordbaden, Dr. Thomas Ulmer, hatte der CDU-Gemeindeverband Neunkirchen in die Pizzeria ?Rose? eingeladen. Gemeindeverbandsvorsitzende Angela Grimm begrüßte den Gastredner und schnitt in ihren einleitenden Worten all die Themenbereiche an. Welche zur Zeit die Gemüter bewegen. Angesprochen auf einen Bericht in der RNZ bezüglich der zukünftigen Krankenhausstruktur im Neckar-Odenwald-Kreis, ging Dr. Ulmer zu Beginn seiner Ausführungen kurz darauf ein. Klar sei, dass es Veränderungen geben werde, wie diese letztendlich aussehen werden, könne zum jetzigen Zeitpunkt niemand sagen. Die geplante Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände werde für die Kommunen eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung bringen, da deren Aufgaben auf die Kreise und Gemeinden verlagert würden. Hier seien Bund und Land gefordert, durch entsprechende Mittelzuweisungen die Kommunen bei der Bewältigung dieser zusätzlichen Aufgaben zu unterstützen. Den Beitritt zum Geopark nannte Dr. Ulmer sinnvoll, denn hier ergäben sich insbesondere für den Tourismus im Neckar-Odenwald-Kreis neue Möglichkeiten, Ideen umzusetzen. Zum Themenbereich Bundeswehr und Wehrpflicht, erläuterte Dr. Ulmer, warum er für die Beibehaltung der Wehrpflicht sei.Nach seiner Meinung ist eine Wehrpflichtarmee mehr in der Bevölkerung verwurzelt als eine reiche Berufsarmee. Auch die Gefahr eines ?Staates im Staat? sei weitaus geringer. Er verwies auf negative Erfahrungen einiger Nachbarländer, welche die Wehrpflicht in der Vergangenheit abgeschafft haben und nur noch eine Berufsarmee unterhalten. Die Abschaffung der Wehrpflicht wäre auch das Ende des Zivildienstes mit allen negativen Folgen für die sozialen Einrichtungen in Deutschland. Europa war ein weiterer Themenkreis an diesen Abend. Die Osterweiterung zum 1. Mai sei sicherlich ein politischer, wirtschaftlicher und kultureller Gewinn für die EU. Man dürfte darüber aber nicht die damit verbundenen Ängste der Menschen, insbesondere in Deutschland, welches nach der Erweiterung im Zentrum dieses Europas liege, vergessen. Hier sei die Politik gefordert durch sachliche Informationen und weitere begleitende Maßnahmen, diese Ängste abzubauen. Vordringlich sei in diesem Zusammenhang auch die Verabschiedung einer europäischen Verfassung. Für Europa und seine Stellung in der Welt sei vor allem eine gemeinsame Außenpolitik unerlässlich. Zum Ende des Abends bot die Gesundheitsreform noch genügend Diskussionsstoff. Eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens sei dringend erforderlich gewesen. Dr. Ulmer räumte ein, dass diese Reform ein Kompromiss auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner sei und daher erhebliche Schwächen aufweise, welche dringend nachgebessert werden müssen. Ensprechende Vorschläge würden bereits erarbeitet. Leider könne zum jetzigen Zeitpunkt niemand sagen, wann diese Änderungen greifen.

Der CDU-Kandidat für das Europäische Parlament Dr. Thomas Ulmer, traf sich dieser Tage im Hotel "Lindenhof" in Neckarelz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Wirtschaftsjunioren des Neckar-Odenwald-Kreises (WJ Heidelberg), zu der auch Mitglieder des Junghandwerks und des Unternehmenskreises Mosbach gelanden waren. Die Wirtschaftsjunioren sind ein bundesweit organisierter, politisch unabhängiger Verband junger Unternhemer und Führungskräfte, die sich organisieren, um die künftige Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik Deutschlands im neuen vereinten Europa aktiv mitzugestalten. Ziel der Wirtschaftsjunioren ist u.a. auch, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu sichern, die Marktwirtschaft in allen Bereichn des öffenlichen lebens zu stärken und die Öffentlichkeit für wirtschaftliche Belange zu sensibilisieren. Mit Dr. Thomas Ulmer wurden vor einem Auditorium vor rund 30 Mitgliedern die Themen Ost- und Süderweiterung der EU, die europäische Steuer- und Subventionspolitik sowie die europäische Verkehrs- und Gesundheitspolitik diskutiert. Dr. Ulmer hat in mehr als 100 Minuten bei einer lebhaften Diskussion zu den von den Wirtschaftsjunioren vorgegebenen Themen Farbe bekannt und sich in den verschiedenen Bereichen klar positioniert. Auf die Frage einer Diskussionsteilnehmerin, was ihn denn bewegt, sich in der Europapolitik zu engagieren, da doch bekannt sei, dass das Europäische Parlament ein Tiger ohne Zähne sei, war zu erkennen, dass Ulmer seine Motivation zu diesem Schritt mit der Tatsache begründet, dass er fest damit rechnet, dass mit der Verabschiedung der EU-Verfassung in nächster Zeit das EU-Parlament Zähne bekommt und in Folge dessen die Europäische Union ein Stück weit demokratischer wird und deren Entscheidung für die Bevölkerung transparenter werden. Alle Teilnehmer waren sich mit Dr. Thomas Ulmer einig, dass der Informationstransfer zwischen Politik und Wirtschaft in dieser Art und Weise sinnvoll ist und einer Fortsetzung bedarf.

(RNZ 20./21.03.2004)

Neckar-Odenwald-Kreis. Der CDU-Kandidat für das Europäische Parlament Dr. Thomas Ulmer, traf sich dieser Tage im Hotel ?Lindenhof? in Neckarelz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit den Wirtschaftsjunioren des Neckar-Odenwald-Kreises (WJ Heidelberg), zu der auch Mitglieder des Junghandwerks und des Unternehmenskreises Mosbach gelanden waren. Die Wirtschaftsjunioren sind ein bundesweit organisierter, politisch unabhängiger Verband junger Unternhemer und Führungskräfte, die sich organisieren, um die künftige Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik Deutschlands im neuen vereinten Europa aktiv mitzugestalten. Ziel der Wirtschaftsjunioren ist u.a. auch, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu sichern, die Marktwirtschaft in allen Bereichn des öffenlichen lebens zu stärken und die Öffentlichkeit für wirtschaftliche Belange zu sensibilisieren. Mit Dr. Thomas Ulmer wurden vor einem Auditorium vor rund 30 Mitgliedern die Themen Ost- und Süderweiterung der EU, die europäische Steuer- und Subventionspolitik sowie die europäische Verkehrs- und Gesundheitspolitik diskutiert. Dr. Ulmer hat in mehr als 100 Minuten bei einer lebhaften Diskussion zu den von den Wirtschaftsjunioren vorgegebenen Themen Farbe bekannt und sich in den verschiedenen Bereichen klar positioniert. Auf die Frage einer Diskussionsteilnehmerin, was ihn denn bewegt, sich in der Europapolitik zu engagieren, da doch bekannt sei, dass das Europäische Parlament ein Tiger ohne Zähne sei, war zu erkennen, dass Ulmer seine Motivation zu diesem Schritt mit der Tatsache begründet, dass er fest damit rechnet, dass mit der Verabschiedung der EU-Verfassung in nächster Zeit das EU-Parlament Zähne bekommt und in Folge dessen die Europäische Union ein Stück weit demokratischer wird und deren Entscheidung für die Bevölkerung transparenter werden. Alle Teilnehmer waren sich mit Dr. Thomas Ulmer einig, dass der Informationstransfer zwischen Politik und Wirtschaft in dieser Art und Weise sinnvoll ist und einer Fortsetzung bedarf. RNZ 20./21.03.2004