Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Hohe Infektionsraten und erhebliche Kosten für Gesundheitssysteme

"Die Umsetzung der Anforderungen an die Aufbereitung von Medizinprodukten muss stärker überwacht und die Überwachungstätigkeit der Länder einheitlicher gestaltet werden," das fordert Dr. Thomas Ulmer, CDU-Europaabgeordneter aus Mosbach. Schätzungen zufolge würden sich bei der Wiederaufbereitung von Medizinprodukten drei Millionen Patienten infizieren, 50 000 Menschen davon könnten an den Folgen sterben.

Rechte der Patienten nicht gestärkt / Arztbesuche im Ausland weiter schwierig

Brüssel. Die EU-Gesundheitsminister konnten sich bei ihrem Treffen in Brüssel diese Woche nicht auf eine gemeinsame Position bei der Richtlinie zu den Patientenrechten in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung einigen. Ein Kompromiss der schwedischen Ratspräsidentschaft fand keine Mehrheit. Der Entwurf sah vor, dass sich Patienten im EU-Ausland behandeln lassen können, die Kosten aber von der heimischen Krankenversicherung getragen werden.

Mit Verärgerung reagierte Dr. Thomas Ulmer, Europaabgeordneter der CDU aus Mosbach, am heutigen Dienstag, 1. Dezember 2009 auf ein Abkommen, wonach es den USA auch weiterhin erlaubt sein wird, Kontobewegungen zwischen Europa und den USA zu überwachen. "Mich ärgert besonders die Art und Weise, wie dieses Abkommen zustande gekommen ist. Nicht nur wird der bürgerliche Datenschutz wieder einmal mit Füßen getreten. Auch die Rechte des Europäischen Parlaments wurden ausgehebelt", so der Abgeordnete aus Nordbaden.

Dr. Thomas Ulmer MdEP als Beisitzer im Landesvorstand

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus MdL, ist auf dem 59. Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg in Friedrichshafen am Bodensee mit einem überwältigenden Ergebnis zum neuen CDU-Landesvorsitzenden und zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 gewählt worden. Mappus tritt damit die Nachfolge von Ministerpräsident Günther H. Oettinger MdL im Parteiamt an.

Brüssel. Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Europäischen Apothekerverbandes (PGEU) wurden im Europäischen Parlament, unter der Schirmherrschaft von Dr. Thomas Ulmer MdEP, Poster zur Geschichte des Apothekerberufs in verschiedenen europäischen Ländern gezeigt.

Horrende Telefonrechnungen gehören der Vergangenheit an

Die EU-Kommission hat auf zahlreiche Beschwerden von Eltern und Verbrauchern reagiert, die sich über irreführende Internetangebote für Klingeltöne und andere Handydienste geärgert hatten. Eine Reihe von Websites wurde einer gründlichen Prüfung unterzogen und anschließend korrigiert, manche Seiten wurden sogar ganz geschlossen. Zahlreiche Internetseiten hatten mit angeblichen "Gratis-Angeboten" gelockt, die Verbraucher mussten aber tatsächlich langfristige Verträge abschließen. In manchen Fällen wurden Gebühren ganz verschwiegen.

Dr. Thomas Ulmer, MdEP beklagt Fehler bei Umsetzung der Reform

Seit dieser Woche demonstrieren Studenten im ganzen Land. In zahlreichen Städten wie Berlin, Münster, Mainz, Heidelberg und Stuttgart werden Hörsäle besetzt. Der Zorn der Studenten richtet sich in erster Linie gegen den Bologna-Prozess, also gegen die Einführung von Bachelor- und Masterstudiengängen. Sie behaupten, dass bei der Umsetzung der Reform fatale Fehler gemacht wurden und dass die Studenten jetzt die Leidtragenden sind. Außerdem fordern die Studierenden die Abschaffung der Studiengebühren.

Das Archiv- und Dokumentationszentrum (CARDOC) des Europäischen Parlaments hat aktuell die Veröffentlichung "Das Europäische Parlament und die deutsche Einheit" fertiggestellt. Dr. Thomas Ulmer MdEP freut sich darüber, dieses Dokument auf seiner Website anbieten zu können.

Download: Das Europäische Parlament und die deutsche Einheit
Dateigröße: 9,2 MB

Experten sind sich einig: Nebenwirkungen sind gering

Soll man sich gegen die Schweinegrippe impfen lassen oder nicht? Wie stark sind die Nebenwirkungen einer Impfung? Diese Fragen stellen sich derzeit viele besorgte und verunsicherte Bürger. Aus diesem Anlass lud Dr. Thomas Ulmer, CDU-Europaabgeordneter, Gesundheitsexperten zu einer Gesprächsrunde in das Europäische Parlament in Brüssel ein. Vertreter der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten sowie Impfstoffhersteller diskutierten dabei über das Für und Wider einer Impfung.

Neckarzimmern. Aktuell fand im Hotel Burg Hornberg in Neckarzimmen (Neckar-Odenwald-Kreis) eine zweitägige Tagung des Landesarbeitskreises der Christlich Demokratischen Juristen (LACDJ) Baden-Württemberg statt. Sowohl der CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Günther Oettinger als auch der aus Mosbach kommende Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer nahmen sehr gerne an dieser Veranstaltung teil und sprachen ein Grußwort. Ebenfalls herzlich begrüßt wurde der neugewählte Bundestagsabgeordnete Alois Gerig (Wahlkreis Odenwald-Tauber).