Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Brüssel/Straßburg. Mit seinem Newsletter "News aus Europa" informiert der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer stets aktuell über interessante europapolitische Themen. In der Septemberausgabe 2009 finden interessierte Leserinnen und Leser folgende Berichte:

Mit großer Mehrheit wurde am Donnerstag, 17. September 2009 der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) aus Mosbach zum Vizepräsidenten der Delegation Schweiz, Island und Norwegen gewählt. Die Aufgabe dieser Delegation ist es, mit Parlamentariern der drei Länder Kontakte zu knüpfen und sich auszutauschen. Die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz wurde 1981 eingerichtet, die Delegation für die Beziehungen zu Island 1987 und die Delegation für die Beziehungen zu Norwegen 1982.

Die EU-Kommission veröffentlichte Ende August 2009 das Programm "Jugend in Aktion". Damit sollen Partnerschaften zwischen der EU-Kommission und Regionen, Kommunen oder europäischen Nichtregierungsorganisationen unterstützt werden. Gefördert werden diejenigen Partner, die ihre langfristigen Aktionen, Strategien und Programme auf dem Gebiet des nicht-formalen Lernens und der Jugendpolitik weiterentwickeln oder verstärken möchten. Die EU stellt hierfür eine Gesamtsumme in Höhe von 1,2 Mio. Euro bereit.

Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments hat in seiner Sitzung am 2. September 2009 beschlossen, zwei Millionen Euro für ein Pilotprojekt zur Förderung der Prävention von Hepatitis B und Leberkrebs im Zeitraum 2010-2011 bereitzustellen. Der Antrag zum Haushaltsbudget 2010 wurde von dem Mosbacher CDU-Europaabgeordneten und Arzt Dr. Thomas Ulmer eingereicht.

Medizinische Hilfe an Wochenenden und Feiertagen / Alle EU-Staaten sollten sich beteiligen / Initiative aus Deutschland

In der EU soll es schon bald eine einheitliche Rufnummer für ärztliche Bereitschaftsdienste geben. Die Europäische Kommission greift damit eine Idee der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) auf und will die Vorbereitungen bis zum Jahresende abschließen. Das geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage  des CDU-Europaabgeordnete und Arzt Thomas Ulmer hervor. Die für Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding will die Rufnummer 116117 für alle EU-Länder einführen.

Dr. Thomas Ulmer MdEP veröffentlicht an dieser Stelle einen lesenwerten, interessanten Bericht des Europäischen Parlaments.

Hunderte Hände gehen hoch, dann wieder runter. Finger drücken Knöpfe und lassen sie wieder los. Einige Daumen zeigen hoch, andere runter. So stimmen die europäischen Abgeordneten im Parlamentsplenum ab: es ist eine echte Zeichensprache. Und hier erfahren sie, wie sie funktioniert. Schenkt man den Statistiken Glauben, so haben die europäischen Abgeordneten in der vergangnen Legislaturperiode, d.h. im Zeitraum von Juli 2004 bis Mai 2009, in 95 Plenartagungen mehr als 25.400 mal abgestimmt. Abstimmungen im Europäischen Parlament funktionieren hauptsächlich durch Handzeichen, so wie in der griechischen Versammlung unter Perikles. Der Sitzungsvorsitzende schätzt die Anzahl der befürwortenden und der ablehnenden Handzeichen ab und entscheidet sich für die Mehrheit, ohne die genaue Summe der pro oder contra Stimmen zu zählen.

Union stellt drei Ausschussvorsitzende und sechs Fraktionssprecher / FDP im Europaparlament ohne Einfluss / Ausschüsse konstituieren sich in Straßburg.
Deutsche Unionsabgeordnete übernehmen auch in der neuen Legislaturperiode wieder wichtige Führungsämter im Europäischen Parlament.

Diese Woche haben sich die parlamentarischen Ausschüsse neu konstituiert. Im Europäischen Parlament gibt es 22 Ausschüsse. Diese behandeln die unterschiedlichsten Themen wie Energie, Binnenmarkt, Fischerei, Auswärtige Angelegenheiten oder auch Kultur und Landwirtschaft. In der Regel ist jeder Abgeordnete Mitglied in zwei Ausschüssen.

Das Europäische Parlament hat den CDU-Europaabgeordneten Rainer Wieland in geheimer Abstimmung zu einem von insgesamt 14 Vizepräsidenten gewählt. Wieland erhielt 237 Ja-Stimmen und wird damit zukünftig als einer von fünf Vizepräsidenten, die die EVP-Fraktion stellt, dem Parlamentspräsidium angehören.

Der neue Präsident des Europaparlaments heißt Jerzy Buzek. Die Abgeordneten wählten ihn am Dienstag dieser Woche mit 555 von 644 abgegebenen Stimmen in das neue Amt als Chef der europäischen Volksvertretung. "Ich beglückwünsche Jerzy Buzek und freue mich mit ihm über das eindrucksvolle Ergebnis. Mit seiner Erfahrung, Integrationskraft und verbindlicher Führungsstärke ist er die ideale Persönlichkeit für dieses Amt", sagte der nordbadische Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU).