Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer weist aktuell auf zwei interessante EU-Wettbewerbe für Schülerinnen und Schüler hin:

Kampf gegen (Produkt-)Piraten
Einen etwas ungewöhnlichen Ansatz verfolgen die Kommission und das Parlament in einem Ideenwettbewerb für ein neues Logo gegen Marken- und Produktpiraten. Zehn- bis 15-jährige Kinder und Jugendliche sollen über ihre Schulen Vorschläge für ein Emblem/Zeichen entwickeln. Auch Filme oder Berichte, die sich mit dem Problem der Marken- und Produktpiraterie auseinandersetzen, sind zugelassen. Die erfolgreichen Schulen werden am 23. Juni 2010 zu einer Veranstaltung im Europäischen Parlament nach Brüssel eingeladen, bei der Prominente die Preise überreichen werden. Einsendeschluss ist der 01. Mai 2010. Anmeldeformulare sowie weitere Hinweise und Materialien unter http://ec.europa.eu/internal_market/iprenforcement/observatory/real_fake_competition_de.htm

Anlässlich des "Europäischen Tags des Notrufs 112" hatte die Europäische Kommission darauf hingewiesen, dass die einheitliche EU-Notrufnummer immer noch weitgehend unbekannt ist. "Die Mitgliedstaaten sind dazu aufgefordert, die Nummer in ihren Ländern besser bekannt zu machen," sagte Dr. Thomas Ulmer, CDU-Europaabgeordneter aus Mosbach. "Nach der aktuellen Eurobarometerumfrage wissen nur 24 Prozent der EU-Bürger, dass die Notrufnummer in allen Mitgliedstaaten geschaltet ist. In Deutschland kennen lediglich 18 Prozent die lebensrettende Nummer. Das muss sich schleunigst ändern", forderte der Politiker und Arzt.

Brüssel. Das Handbuch des EU-Programms "Jugend in Aktion" ist ab sofort auch in deutscher Sprache online abrufbar. Die nächste Antragsrunde findet im April statt. Ziel dieses Programms ist es Bürgersinn, Solidarität und demokratisches Engagement unter jungen Menschen zu fördern. Europaweite Projekte und Jugendinitiativen sollen zu mehr Mobilität und Zusammenarbeit der jungen Europäer beitragen. Es soll außerdem den interkulturellen Dialog unterstützen und junge Menschen, unabhängig von ihrem sozialen und bildungsbezogenen Hintergrund, in die europäische Zukunftsgestaltung einbinden.

Im Deutschen Ärzteblatt (Jg. 107, Heft 5 vom 5. Februar 2010, Seite C144) werde ich in einem Artikel mit dem Titel "Medizinische Einmalprodukte: Europaweite Regelung gefordert" zitiert. Dabei wird Bezug genommen auf eine Pressemitteilung, die ich bereits am 17. Dezember 2009 veröffentlicht habe. Nachdem ich von zahlreichen Kollegen Zuschriften erhalten habe, möchte ich hiermit einiges klarstellen und versuchen, Missverständnisse zu beseitigen.

EU-Gesundheitsausschuss entscheidet in erster Lesung

Bei den künftigen EU-Standards für die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln ist eine Vorentscheidung gefallen. Der Gesundheitsausschuss des Europaparlaments hat sich heute gegen die so genannte 'Ampel' ausgesprochen. "Bereits vor zwei Jahren habe ich bei Diskussionen im Parlament das Konzept der Ampelkennzeichnung verteidigt, damals wollte keiner etwas davon wissen," sagt Dr. Thomas Ulmer, CDU-Europaabgeordneter. "Es ist nicht klar, ob die Ampel wissenschaftlich fundiert ist. Prinzipiell halte ich die Idee aber für sinnvoll. Der Nährwertkasten auf der Verpackung muss übersichtlich sein und alle Informationen liefern, die der Verbraucher wünscht", sagte Ulmer.

Brüssel / Straßburg. Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer bietet auch den Newletter "EuKommunal News - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa" (Ausgabe 69 / März 2010) der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament als Download an. Vielfältige Informationen zu zahlreichen europapolitischen Themen sind in dem Newsletter zu finden.

Anhänge:

EuKommunal News - März 2010

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Brüssel/Straßburg. Mit seinem Newsletter "News aus Europa" informiert der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer stets aktuell über interessante europapolitische Themen. In der Märzausgabe 2010 finden interessierte Leserinnen und Leser folgende Berichte:

- Wettrennen um Ressourcen in der Arktis verhindern
- Hunde & Co. müssen leider immer noch draußen bleiben
- EU verteilt 3,98 Milliarden Euro Fördermittel
- EU-Richtlinie zu Pauschalreisen
- Europaparlament entlastet Kleinbetriebe
- Wirtschaftsstrategie der EU-Kommission „EU 2020"

Link: Newsletter als Download: News aus Europa.

Europa muss Wettrennen um Ressourcen in der Arktis verhindern Europa muss ein Wettrennen um die Ressourcen in der Arktis verhindern. Dies forderte der CDU-Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europäischen Parlaments für die Schweiz, Island, Norwegen und den Europäischen Wirtschaftsraum, Dr. Thomas Ulmer, gegenüber der Hohen Vertreterin der EU für Außenpolitik, Catherine Ashton.

Die EU will Arbeitslosen mit Mikrokrediten helfen und somit eine Existenzgründung erleichtern. Arbeitslose erhalten Anspruch auf Darlehen bis zu einer Höhe von 25.000 Euro, für deren Vergabe andere Kriterien als die sonst bei Banken üblichen Bonitätsprüfungen zugrunde gelegt werden. "Wir hoffen, dass wir auf diese Weise in den kommenden acht Jahren rund 45.000 Arbeitslosen bei ihrem Sprung in die Selbstständigkeit helfen können", erklärt Dr. Thomas Ulmer, Europaabgeordneter für Nordbaden (CDU).

Brüssel. Mit Genugtuung reagiert der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) aus Nordbaden auf das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Vorratsdatenspeicherung. "Deutschland ist seiner Pflicht zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht nachgekommen. Dass die Karlsruher Richter diese Umsetzung nun für grundgesetzwidrig eingestuft haben, bestätigt nur meine Befürchtungen, die ich schon bei der Abstimmung 2005 im Europäischen Parlament hatte", sagte Ulmer.