Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Anlässlich des Inkrafttretens des Lissabonner Vertrages stellte Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt kürzlich sein neues Werk "Das ABC des Rechts der Europäisches Unionen" über das veränderte Recht der EU vor. Die Publikation umfasst 146 Seiten und richtet sich an Bürgerinnen und Bürger ohne juristische Fachkenntnisse. Darin wird die Geschichte der EU bis heute dargestellt, die Grundsätze der Rechtsordnung der EU beschrieben und diese dann in Beziehung zu den Mitgliedsstaaten gesetzt.

Beim Treffen der EU-Agrarminister in dieser Woche wurde erneut kontrovers über den Anbau von genmanipulierten Pflanzen diskutiert. Es wurde deutlich, dass immer mehr Mitgliedstaaten der Europäischen Union sich gegen den Vorschlag der Kommission wenden. Dieser sieht vor, die Entscheidung über ein Anbauverbot von Genpflanzen den Mitgliedstaaten zu überlassen. Im Juli hatte Kommissar John Dalli vorgeschlagen, dass die Mitgliedstaaten aus sozioökonomischen, ethischen oder moralischen Gründen den Anbau verbieten können. Das ist jedoch für Bundesagrarministerin Aigner inakzeptabel. "

Die Junge Europäische Bewegung organisiert dieses Jahr zum zweiten Mal die Simulation des Europäischen Parlaments und lädt 400 Schülerinnen und Schüler der 11.-13. Klassen in den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Darauf weist aktuell der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer hin. Unter dem Motto "Europa - halte zusammen!“ sollen die Schülerinnen und Schüler selber erfahren, wie es ist Abgeordneter des Europäischen Parlaments zu sein und exemplarisch zu unterschiedlichen aktuellen Themen Berichte diskutieren und verabschieden.

Maximal 140 Gramm pro Kilometer bis 2020 / Verbindliche Ziele ab 2014 / Technologieschub, der bezahlbar bleibt

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (EP) will strenge, aber realistische CO2-Grenzwerte für Transporter und leichte Nutzfahrzeuge. Die Abgeordneten votierten heute in erster Lesung für ein verbindliches Langfristziel von 140 Gramm pro Kilometer im Jahr 2020. Bis dahin soll ab 2014 stufenweise ein Grenzwert von 175 Gramm gelten. „Eine Mehrheit der Abgeordneten unterstützt realistische Grenzwerte. Mit innovativen Umwelttechnologien können diese erreicht werden. Gleichzeitig bleiben die Fahrzeuge für Mittelstand und Handwerk bezahlbar. Bei Fantasiegrenzwerten werden Neufahrzeuge nur unerschwinglich und die älteren und umweltschädlicheren Modelle bleiben länger auf der Straße", sagte der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer.

Dr. Thomas Ulmer ruft interessierte Bürger zur Teilnahme auf

2010 wurde von den Vereinten Nationen zum "Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt" ernannt. Aus diesem Grund haben die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union den Erhalt der biologischen Vielfalt in den Mittelpunkt des Interesses geschoben. Das Ziel der EU, den Schwund der Artenvielfalt bis 2010 aufzuhalten, ist gescheitert. Dazu äußerte sich der EU-Abgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) besorgt: "Wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren Folgegenerationen, unseren Planeten als lebenswerten Ort zu hinterlassen. Es liegt im ökologischen und ökonomischen Interesse aller, die Natur zu erhalten."

In der Septemberausgabe 2010 seines Newsletters "News aus Europa" informiert der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer über folgende aktuelle Themen:

- Türkei: Partner JA, Mitglied NEIN
- Europäische Wirtschaft gewinnt an Fahrt
- Neue EU-Regeln für sichere Erdgasversorgung
- Gen-Lachs für Europa nicht vorstellbar
- Strengere Regeln für Biozide
- EU-Parlament setzt starke Finanzmarktaufsicht durch

Link zu früheren Ausgaben der "News aus Europa": Newsletter

Brüssel / Straßburg. Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer bietet auch den Newletter "EuKommunal News - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa" der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament als Download an. Mit heutigen Datum stellt Dr. Ulmer einen aktuellen Newsletter zur Verfügung, der vielfältige Informationen zu zahlreichen europapolitischen Themen beinhaltet.

Anhänge:

Kommunal News - September 2010

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Die baden-württembergischen Europaabgeordneten von CDU und FDP haben heute ihre Unterstützung für Stuttgart 21 bekräftigt: "Die Bedeutung von Stuttgart 21 - zusammen mit der Strecke Stuttgart-Wendlingen und der nur mit Stuttgart 21 möglichen Anbindung des Flughafens - geht weit über die Erneuerung des Stuttgarter Bahnhofes hinaus. Stuttgart 21 ist vitaler Teil der Entwicklungsperspektive des ganzen Hightech-Landes Baden-Württemberg und entscheidendes Element des Transeuropäischen Netzes", so Rainer Wieland, Daniel Caspary, Dr. Andreas Schwab, Elisabeth Jeggle, Dr. Inge Gräßle und Dr. Thomas Ulmer (CDU) sowie Michael Theurer und Dr. Silvana Koch-Mehrin von der FDP in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Maßnahmenkatalog zur Verbesserung oraler Prävention und des Zugangs zu zahnärztlicher Behandlung in Europa vorgestellt

BRÜSSEL, 14. September 2010 – Anlässlich des 3. Weltmundgesundheitstages hat der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer MdEP heute einen Maßnahmenkatalog an John Dalli, den Europäischen Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, geschickt, in dem er die Europäische Union (EU) dazu aufruft, Fortschritte im Kampf gegen Mund- und Zahnerkrankungen zu erzielen und die für die Aufrechterhaltung der Mund- und Zahngesundheit anfallenden Belastungen für alle Bürger zu reduzieren. Der Maßnahmenkatalog wird von führenden Mitgliedern des Europäischen Parlaments sowie vom Weltverband der Zahnärzte (FDI), der European Association of Dental Public Health (EADPH), dem Council of European Chief Dental Officers (CECDO), der Association for Dental Education in Europe (ADEE) und von Wrigley Oral Health Programs (WOHP) unterstützt.

Brüssel / Straßburg. Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer bietet auch den Newletter "EuKommunal News - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa" der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament als Download an. Mit heutigen Datum stellt Dr. Ulmer einen aktuellen Newsletter zur Verfügung, der vielfältige Informationen zu zahlreichen europapolitischen Themen beinhaltet.

Anhänge:

Kommunal News - August 2010

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