Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Wie in jedem Jahr, so lädt auch 2011 der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer wieder zum "Politischen Aschermittwoch" ein. Dieser findet am Mittwoch, 09. März 2011 ab 19.30 Uhr in der Alten Mälzerei in Mosbach statt. Als Ehrengast wird die CSU-Europaabgeordnete und Tochter des berühmten Franz-Josef Strauß, Monika Hohlmeier (Foto), erwartet. Die beiden Politiker werden an diesem Abend über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene und auch darüber hinaus berichten. Außerdem wartet das traditionelle Heringsessen auf die Gäste.

Zu hohe Stromkosten sind schlecht für die Wirtschaft und kosten Deutschland Arbeitsplätze!

Brüssel. Der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) erklärte heute am Rande einer Energietagung, dass die Strompreise in der Bundesrepublik das oberste Limit erreicht haben. "Dies ist nicht nur für die Bürger eine große Belastung, sondern mehr und mehr auch für energieintensive Unternehmen, beispielsweise in der Chemie- und Stahlindustrie. In keinem Land der Europäischen Union wird der Energiepreis so von der Politik bestimmt wie in der Bundesrepublik."

Das Abgeordnetenbüro von Dr. Thomas Ulmer, MdEP sucht regelmäßig interessierte und engagierte junge Menschen, die im Brüsseler Büro einen Einblick in den Arbeitsalltag eines Europaabgeordneten erhalten möchten. Aktuell wurde für den Zeitraum Mai / Juni 2011 ein Platz frei. Bewerben können sich insbesondere Studentinnen und Studenten. Zu den Aufgabenbereichen: Unterstützung der parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen ENVI (Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit) und TRAN (Verkehr und Fremdenverkehr), Recherche zu verschiedenen europapolitischen Themen, Beantwortung von Bürgeranfragen, Organisation von Veranstaltungen, Kontaktpflege zu europäischen Institutionen und Verbänden, Koordination von Terminen- und vieles mehr.

EU-Kommission veröffentlicht Auslegungsleitfaden zum Wettbewerbsrecht in der Daseinsvorsorge

Straßburg. Am 28. Januar hat die EU-Kommission die finale Version des Auslegungsleitfadens zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf Dienstleistungen im Bereich der Daseinsvorsorge veröffentlicht. Hierin findet sich die Fortschreibung eines bereits 2007 veröffentlichten Fragen- und Antwortenkataloges, der sich inhaltlich mit Diensten von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse befasst. Der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) begrüßte diese Überarbeitung, gab jedoch zu bedenken, dass es sich hierbei um ein reines Arbeitsdokument ohne Rechtsverbindlichkeit handelt.

Nummer 112 gilt in ganz Europa / Deutsche sind schlecht informiert

Nur 18 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wissen, dass sie den Notruf 112 europaweit wählen können. 82 Prozent wissen es nicht! "Dies ist nicht nur wesentlich schlechter als in vielen anderen Staaten der EU, sondern kann auch lebensgefährlich sein", kommentiert der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU). Das Europe Direct Informationszentrum Stuttgart hat deshalb einen 112-Flyer entwickelt, der helfen kann, Leben zu retten. Der 112-Flyer in Deutscher Sprache kann unter der Adresse www.europe-direct-stuttgart.de/112.htm heruntergeladen werden.

Ulmer: Aktionsplan vorgelegt / Familien sollen gezielt unterstützt werden

Die Europäische Union beschäftigt sich seit diesem Jahr verstärkt mit Bildungspolitik, obwohl dieser Bereich laut den Verträgen in die Zuständigkeit der jeweiligen Mitgliedstaaten fällt. Am 31. Januar präsentierte die Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, Androulla Vassiliou, die Mitteilung mit dem Titel "Bekämpfung des Schulabbruchs  - ein wichtiger Beitrag zur Agenda Europa 2020". Dem Bericht zufolge liegt die Schulabbrecherqoute in der EU bei 14,4 Prozent. Diese soll in den kommenden Jahren auf unter 10 % abgesenkt werden.

Dr. Thomas Ulmer MdEP: "Forschungsergebnisse europaweit austauschen und Netzwerke bilden!"

Schätzungen zufolge leben derzeit weltweit 35,6 Millionen Menschen mit Demenz. Diese Zahl wird sich voraussichtlich alle 20 Jahre verdoppeln. In Europa sind es 8,6 Millionen Menschen, die an neurodegenerativen Erkrankungen leiden, die meisten davon an Alzheimer. Diese alarmierenden Zahlen veranlassten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments dazu, Lösungen zu finden, wie die Alzheimer-Forschung vorangetrieben und Betroffene besser behandelt und unterstützt werden können. Der Gesundheitsausschuss des Europaparlaments fordert in seinem Bericht die Regierungen in Europa dazu auf, ihren Kampf gegen Alzheimer zu verstärken und besser zu koordinieren. Neu ist dabei, dass die Angehörigen stärker in den Mittelpunkt rücken.

Massive Gefährdung der Aus- und Weiterbildung im ländlichen Raum / Überbetriebliche Ausbildungsstätte Buchen steht vor dem Aus

"Der Bundesgesetzgeber hat sich mal wieder etwas einfallen lassen, um privaten Anbietern von Aus- und Weiterbildungskursen die Arbeit zu erschweren!" verkündet der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU). Wurzel des Übels ist eine Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG), oder auch "Meister-BAföG" genannt. Das von Bund und Ländern gemeinsam finanzierte Gesetz begründet einen individuellen Rechtsanspruch auf die Förderung von beruflichen Aufstiegsfortbildungen wie beispielsweise Meisterkurse oder vorbereitende Lehrgänge.

Stoiber-Gruppe präsentiert aktuelle Ergebnisse in Berlin

"Der Bürokratieabbau in Brüssel kommt voran!" Das verkündet der Mosbacher CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer. Der Vorsitzende der so genannten "High Level Group", Edmund Stoiber, berichtete diese Woche vor dem Wirtschaftsausschuss im Bundestag über aktuelle Ergebnisse seiner Arbeit. "Viele Bürgerinnen und Bürger verbinden mit der EU leider häufig Bürokratiewahn," bedauert Ulmer. Das liege aber zum Großteil daran, dass die EU immer mehr Zuständigkeiten für das Alltagsleben der Menschen hat.

EU-Förderprogramme

Am 18. Januar veröffentlichte die EU-Kommission den Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen für das Programm „Intelligente Energie - Europa“ (IEE). Das Programm soll Projekte unterstützen, die sich mit Energieeffizienz und erneuerbaren Energien beschäftigen und damit dazu beitragen, die 2020-Ziele zu erreichen. Die Fördermittel wurden für das Jahr 2011 auf 67 Mio. € aufgestockt. Die Frist für die Einreichung der elektronischen Projektanträge ist der 12. Mai 2011, 17:00 Uhr. Das IEE-Programm trägt dazu bei, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft im Bereich neuer Energietechnologien zu stärken.