Pressemitteilungen von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Dr. Thomas Ulmer fordert EU-Kommission zum Handeln auf!

Erneuerbare Energien sind in Deutschland, aber auch in der Europäischen Union (EU) insgesamt auf dem Vormarsch. Unter anderem nimmt die Herstellung von Biogas stark zu. "Nach aktuellen Studien ist die Biogasnutzung die einzige Form der Energieerzeugung, die eine negative CO2-Bilanz aufweisen kann", erklärt dazu der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer. "Allerdings stellt uns die Erzeugung von Biogas auch vor neue Herausforderungen. Bei der Gewinnung von Biogas entstehen Gärrückstände, die in der Landwirtschaft häufig als Dünger verwendet werden. Dies ist nicht unproblematisch, weil diese Gärreste je nach Herstellungsprozess Stoffe enthalten, die negative Auswirkungen auf den Boden und auf die landwirtschaftlichen Produkte haben können."

Vielfältige Informationen aus Europa bietet wiederum der neue Newsletter (Ausgabe Juli 2011) des Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer, der an zahlreiche Abonnenten verschickt wird. Folgende Themen werden in dieser Ausgabe unter anderem behandelt: 1. Europäische Verkehrspolitik im Blickpunkt 2. Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar John Dalli 3. Unbeschwerter Sprung ins kühle Nass (Badegewässer / Küstenstrände) 4. Bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln 5. Energiesparen will gelernt sein! 6. Knöllchen müssen bezahlt werden

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News aus Europa - Ausgabe Juli 2011

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Dr. Thomas Ulmer MdEP informiert aus Brüssel / Verbraucher noch nicht an IBAN und BIC gewöhnt / Längere Übergangsfrist gefordert

Um den Zahlungsverkehr in der Europäischen Union zu vereinheitlichen, wurde Anfang 2008 der Einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum Sepa (Single European Payment Area) gegründet. In diesem Zahlungsraum sollen für Bankkunden keine Unterschiede zwischen nationaler und grenzüberschreitender Überweisung mehr bestehen. Sepa soll somit Geldtransfers europaweit so einfach machen wie innerhalb eines Landes. Der Einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum besteht aus 32 Staaten, dazu zählen alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sowie die Schweiz, Monaco, Island, Liechtenstein und Norwegen.

Vor Kurzem besuchten Mitglieder der IHK Reutlingen und Villingen-Schwenningen das Europäische Parlament in Straßburg. Dr. Thomas Ulmer MdEP begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr herzlich und stand gerne als Ansprechpartner für vielfältige Fragen, insbesondere aus dem Bereich Verkehrspolitik, zur Verfügung, diskutierte über die anstehenden Reformen und die Auswirkungen auf die Wirtschaft.

Vielfältige Informationen aus Europa sowie Fakten zum Thema EHEC / HUS bietet der neue Newsletter (Ausgabe Juni 2011) des Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer, der an zahlreiche Abonnenten verschickt wird. Folgende Themen werden ausführlich behandelt: 1. Informationen über EHEC / Europäische Union: 210 Millionen Euro für Landwirte. 2. Enterohämorrhagische E. coli (EHEC) und hämolytisch-urämisches Syndrom (HUS). 3. Neue Erkenntnisse zu EHEC. 4. Die Eurovignette für LKWs wird eingeführt. 5. Sicherheit beim Online-Shopping 6. Finanzierung des EU-Finanzrahmens muss solide sein.

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News aus Europa - Ausgabe Juni 2011

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90-minütige Feueralarmübung / Besucher mussten evakuiert werden

Straßburg. Bei wunderbarem Wetter reiste am gestrigen Dienstag, 7. Juni 2011 eine Gruppe Schülerinnen und Schüler des Burghard-Gymnasiums Buchen mit ihren Austauschschülerinnen und -schülern aus Ungarn an. Gut vorbereitet wollten sie sich einen Eindruck der Arbeit des Europäischen Parlaments machen und bei einem Gespräch mit Dr. Thomas Ulmer MdEP einen ausgearbeiteten Fragenkatalog besprechen. Doch es kam alles anders: Nachdem die Besuchergruppe 10 Minuten auf der Tribüne Platz genommen hatte, läutete der Feueralarm des Hauses und alle Personen mussten evakuiert werden.

Bereits seit Längerem hatte der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer datenschutzrechtliche Bedenken in Hinblick auf die deutsche elektronische Gesundheitskarte (eGK). Aus diesem Grund hat sich der CDU-Politiker mit einer schriftlichen Anfrage an die Europäische Kommission gewandt. Bis Ende 2011 sollen in Deutschland 10% der Versicherten mit der neuen Gesundheitskarte ausgestattet werden. Diese wird im Gegensatz zur bisherigen Krankenversichertenkarte nicht nur administrative, sondern auch medizinische Daten erhalten. "Medizinische Daten zählen zu einer sehr sensiblen Kategorie, die besonders zu schützen ist", erklärt Ulmer. "Zudem muss der Versicherte ein Foto an die Krankenkasse senden, seine Identität aber nicht nachweisen," sagt Ulmer, der selbst Arzt ist. "Da habe ich mich gefragt, ob das nicht gegen die europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG verstößt. Schließlich ist so eine zweifelsfreie Zuordnung des Fotos des Versicherten zu seinen medizinischen Daten nicht möglich."

Neues EU-weites Projekt geplant

Im Rahmen der Verhandlungen für das Haushaltsjahr 2012 hat der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) ein Projekt zur Prävention von Typ 2 Diabetes vorgeschlagen. "Diabetes ist derzeit eine der größten gesundheitlichen Herausforderungen in Europa", erklärt der Mosbacher. "Über 30 Millionen Europäer sind davon betroffen. Damit hat Diabetes ein immenses Ausmaß erreicht, das bedeutende soziale und wirtschaftliche Probleme mit sich bringt." Derzeit leiden 8,6% der Erwachsenen in der Europäischen Union an Diabetes, diese Zahl wird bis zum Jahr 2025 vermutlich auf 10% ansteigen.

Öffentliche Konsultation gestartet / Dr. Thomas Ulmer MdEP ruft zu Beteiligung auf

Ein Alltag ohne Plastiktüten ist für die Europäer fast nicht mehr vorstellbar. Das will die Europäische Kommission nun ändern. Diese hat nämlich herausgefunden, dass im Schnitt jeder EU-Bürger pro Jahr rund 500 Einwegtüten verbraucht. Das entspricht 3,4 Millionen Tonnen Müll. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission eine Konsultation gestartet. Dabei werden Verbraucher, Unternehmen, Verbände und alle anderen Interessierten aufgerufen, Vorschläge einzureichen.