Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Ulmer fordert besseren Schutz für Biotechmedikamente: "Investoren brauchen Vertrauen"

Alarmiert durch die Entscheidung des Bundeskartellamtes wonach künftig auch Rabattverträge für patentgeschützte Arzneimittel europaweit ausgeschrieben werden müssen, sorgt sich Ulmer derzeit um die Forschung im Bereich der Biomedizin. "Es besteht die ernste Gefahr, dass wichtige Investitionen in diesem Bereich nicht mehr getätigt werden", so Ulmer. In einem ersten Schritt forderte Dr. Ulmer die Kommission auf, die Entscheidung des Bundeskartellamtes patentrechtlich zu prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen einzuleiten. Daraufhin betonte die EU-Kommission in einem Schreiben, dass sie zwar ebenfalls Defizite beim Patentschutz sehe, im konkreten Fall jedoch nicht eingreifen werde.

Stattdessen sei eine generelle Strategie zur Vertiefung des Patentsystems in Europa entwickelt worden. Für den rührigen Mosbacher Abgeordneten ist diese Antwort wenig befriedigend: "Was nützt denn eine Strategie, wenn sie nicht in die Tat umgesetzt wird und die notwendigen konkreten Maßnahmen ausbleiben?" In der Tat ergibt sich ein offensichtlicher Widerspruch, dem sich Thomas Ulmer derzeit widmet. Dabei hat er vor allem auch die Entwicklung des in der Metropolregion Rhein-Neckar angesiedelten Forschungspotenzials im Auge. "Wir müssen uns für den Biotechstandort Rhein-Neckar starkmachen. Da bringe ich mich gerne ein", wird der bodenständige und heimatverbundene Thomas Ulmer zitiert. Man kann also davon ausgehen, dass die Forscher und Arbeitnehmer der Biotechmedizin in Brüssel einen engagierten Sachwalter haben.

© Dr. Thomas Ulmer 2017