Dr. Thomas Ulmer MdEP
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

CO2-Grenzen für Pkw - EP-Umweltausschuss verwirft Kompromiss

Die künftigen EU-Grenzwerte für CO2-Emissionen bei Neufahrzeugen bleiben umstritten. Im Umweltausschuss des Europaparlaments fand sich heute keine Mehrheit für das zuvor von Berichterstatter Guido Sacconi vorgelegte Kompromisspaket. Danach sollte es für den Kohlendioxidausstoß von Neuwagen eine zeitlich gestaffelte Einführung bis 2015 geben.

Dennoch geht der Berichterstatter des Industrieausschusses, Dr. Werner Langen (CDU), davon aus, dass das Kompromisspaket die Grundlage für die Plenarabstimmung bildet. Kritik übt Langen an der übereilten Beschlussfassung im Parlament.

"Der sehr kurzfristig und nur in einer Sprache vorgelegte Kompromiss ist von einzelnen Abgeordneten der SPE- und der EVP-ED-Fraktion sowie den Liberalen im Umweltausschuss abgelehnt worden. Das zeigt, dass Versuche, auf Basis einer Abstimmung im Ausschuss eine Einigung mit dem Rat noch in erster Lesung durchzupeitschen, bei komplexen Dossiers zum Scheitern verurteilt sind", sagte der CDU-Europaabgeordnete.

Langen hält eine Plenarabstimmung in erster Lesung unabdingbar, bevor Verhandlungen mit dem Rat aufgenommen werden. "Bei einem so wichtigen Vorhaben mit industriepolitischer Bedeutung brauchen wir die Legitimation durch alle demokratisch gewählten Volksvertreter. Der Umweltausschuss spiegelt das Gesamtplenum nicht wider."

Der Umweltausschuss sprach sich heute für die Einführung des künftigen Zielwerts von 120 Gramm pro Kilometer für alle Neuwagen bereits ab dem Jahr 2012 aus. "Das ist nicht zu machen und wäre der Ruin für große Teile der Automobilproduktion in der EU. An der zeitlich gestaffelten Einführung, wie vom Industrieausschuss vorgesehen, führt kein Weg vorbei. Das lässt die Hersteller marktreife Fahrzeuge mit ausgereifter und damit international konkurrenzfähiger Technologie entwickeln. Europa muss die Führungsrolle bei Automobilen behalten. Immerhin ist heute eine durchaus vernünftige Regelung für Ökoinnovationen mehrheitsfähig gewesen", so Langen.

© Dr. Thomas Ulmer 2017