Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Diät tut gut. Auch für Abgeordnete. Gier und Neid sind die ständigen Begleiter der Diäten, ebenso wie der Gehälter für Manager. Interessanterweise machen wir hier in einigen Bereichen eine Ausnahme. Zum Beispiel im Sport. Der neue Bayern-Trainer Jürgen Klinsmann bekommt für eine Trainingseinheit oder eine Halbzeit Bundesliga - oder Champions League Spiel deutlich mehr als ein Abgeordneter des Bundestages für einen ganzen Monat. Ein Bankdirektor würde bei einer Bilanzsumme oder Abteilungsverantwortung von mehr als 10 Milliarden Euro über die Bezahlung von Angela Merkel nur lachen. Der durchschnittliche Bundesligaprofi aus der Ersten Liga erhält ein Jahressalär von 921.000 Euro. Michael Schumacher bekam allein von Ferrari 40 Millionen Euro pro Jahr oder 7843 Euro pro gefahrenen Rennkilometer. Für diese Gelder würde ich die Kilometer sogar zu Fuß zurücklegen.

Es spricht kein Neid aus mir. Ich gönne jedem sein Einkommen, ja, ich freue mich, wenn alle ausreichend verdienen. Der Bundestag hat allerdings mit seiner unsteten Art der Diätendiskussion dem Parlamentarismus einen Bärendienst erwiesen. Sicher war es logisch, dass die Mehrheit aus Beamten, öffentlich Bediensteten und Gewerkschaftsfunktionären
sich gesagt hat, wenn wir dem öffentlichen Dienst einen großen Schluck aus der Pulle genehmigen, wollen wir auch einen.

Der Anteil der Selbständigen und Unternehmer ist inzwischen im Bundestag auf ein Rekordtief von 8 Prozent gesunken. Die Zeit und das Vorgehen, kurz nach einer vorherigen Erhöhung, war mehr als schlecht, die Umkehr wirft jetzt ein noch eigenwilligeres Licht auf die Affäre.

Umkehr wohin?
Wir sollten eine Zäsur setzen, scharf und deutlich. Ich stelle mir für die Zukunft vor, dass jeder Gewählte, also auch Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte, Beigeordnete und schließlich Abgeordnete, für die Dauer des Mandates, des Wählerauftrages, ein Honorar in auskömmlicher Höhe erhalten. Es muss nicht Bundesliga sein, aber auch nicht Amateuroberliga. Sie wollen als Wähler den Staat nicht in die Hände von Amateuren geben. Das Honorar deckt alles ab, die Altersversorgung, die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung. Alle entstehenden Kosten können steuerlich wie bei jedem nach den geltenden Regeln in der Einkommensteuererklärung angegeben werden.

Dann sind wir alle gleich, und ich als Abgeordneter muss mir nicht sagen lassen, dass ich irgendwann eine Staatspension bekomme, als ob ich 150 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hätte. Ich würde lieber 150 Jahre lang leben, um zu sehen, ob wir für die Generationen nach uns die richtigen Entscheidungen getroffen haben.

Übrigens: Ich habe nach wie vor meine eigene Krankenversicherung, ich habe zu Beginn der Wahlperiode auf die Beihilfe verzichtet.