Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP
Dr. Thomas Ulmer MdEP setzt EU-Kommission in Bewegung: "Barrierefreiheit in der Informationsgesellschaft soll ins Gesetz"
Ende Februar hat der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer mit einer kritischen Anfrage an die EU-Kommission die Probleme blinder Diabetiker in Brüssel thematisiert. Hintergrund war die Tatsache, dass die Hersteller von Insulinpumpen sich nicht in der Lage sahen für blinde Menschen entsprechende akkustische Signale an Ihren Pumpen anzubringen. Nun hat die Europäische Kommission im Sinne von Dr. Thomas Ulmer reagiert und einen Legislativvorschlag zum Thema zugängliche Informationsgesellschaft angekündigt.
"In der zweiten Jahreshälfte 2008 soll ein solcher Vorschlag erfolgen", erläutert Ulmer die Kernaussage des Schreibens aus der Generaldirektion des deutschen Kommissars. Weiter heißt es, die Kommission werde auf bindende Vorschriften hinarbeiten, die für einen besseren Zugang zu Informationstechnologien sorgen sollen, um somit die Chancengleichheit und einen wirksamen Binnenmarkt zu fördern.
Dr. Thomas Ulmer zeigte sich mit diesem Ergebnis hoch zufrieden und betonte die sachliche Arbeit der Kommission. "Die Europäische Kommission ist auf Arbeitsebene guten Argumenten meist aufgeschlossen", lobte Ulmer.
Um eine barrierefreie Ausgestaltung von Insulinpumpen außerhalb der Bedienungselektronik hat sich Ulmer bereits selbst gekümmert.
Als Berichterstatter der so genannten Medizinprodukterichtlinie achtete er bereits im Jahre 2006 peinlichst genau auf eine einfache Handhabung der einzelnen Präparate. In einer kürzlich verabschiedeten Richtlinie wird dieser Grundsatz sogar noch weiter ausgeführt. Danach sind mögliche Handhabungsfehler aufgrund der Produktmerkmale künftig auch Kriterium der Kosten-Nutzen-Analyse von Produkten.
