Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Am 19. März 1958 versammelten sich die europäischen Abgeordneten zum ersten Mal in Straßburg. In den vergangenen 50 Jahren hat sich das Europaparlament von der "Europäischen Parlamentarischen Versammlung" mit 142 nominierten Abgeordneten und nur vier offiziellen Sprachen hin zu einem direkt gewählten Parlament mit 785 Abgeordneten und 23 verschiedenen Sprachen entwickelt. Zahlreiche hochrangige Gäste, darunter viele ehemalige Präsidentinnen und Präsidenten, kamen in diesen Tagen nach Straßburg, um den Geburtstag des Parlaments zu feiern.

In seiner Rede zum Jubiläum erläuterte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering die Bedeutung des Parlaments: "Heute sind wir 785 Abgeordnete aus 27 europäischen Nationen. Wir vertreten über 150 nationale politische Parteien, von denen die meisten in sieben Fraktionen zusammengeschlossen sind. Wir sind gemeinsames Legislativ- und Haushaltsorgan, gleichberechtigt mit dem Ministerrat. Wir kontrollieren die Europäische Kommission, wählen ihren Präsidenten, und die Kommission bedarf, um ins Amt zu kommen, unseres Vertrauens. Wir sind Anwalt für den Vorrang des Gemeinschaftsrechts. Wir spiegeln alle in der EU verbreiteten politischen Strömungen wider. Wir sind das frei gewählte Parlament der Europäischen Union. Wir sind ein Machtfaktor in der europäischen Politik geworden. Wir sind die Bürgerkammer der EU mit beinahe 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern.

Auch Dr. Thomas Ulmer, Europaabgeordneter für die Region Nordbaden, betonte den Machtzuwachs des Parlaments: "Insbesondere durch den Vertrag von Lissabon, der im letzten Jahr unterzeichnet wurde, konnte unsere Position weiter verstärkt werden. Wichtige Fragen werden künftig nur noch dann entschieden werden können, wenn die Mehrheit des Europaparlaments zustimmt."

Mit Inkrafttreten der Römischen Verträge trat die "Parlamentarische Versammlung" am 19. März 1958 für seine konstituierende Sitzung zusammen, damals allerdings nur mit beratender Funktion, die Mitglieder wurden von den nationalen Parlamenten entsanndt.

Erst seit 1979 wird das Europaparlament direkt gewählt. Bis heute wurden die Kompetenzen des Parlaments schrittweise erweitert: mit dem Vertrag von Luxemburg 1970, mit dem Vertrag von Maastricht 1992, mit dem Vertrag von Amsterdam 1999 und zuletzt mit dem Vertrag von Lissabon 2007.