Pressemitteilungen 2008 von Dr. Thomas Ulmer MdEP

Mit einer neuen Gemeinschaftsstrategie will die Europäische Union die Zahl der Arbeitsunfälle von derzeit 4 Millionen um 25 Prozent auf 3 Millionen verringern. Berichterstatter Dr. Thomas Ulmer: "Es wird Zeit, dass wir dieses Thema entschlossen anpacken, es geht einerseits um die Sicherheit der arbeitenden Bevölkerung und andererseits um einen gewaltigen volkswirtschaftlichen Schaden."

Es sei wichtig, dass alle Mitgliedsstaaten die Maßnahmen umsetzen und entsprechende Hilfestellung aus Europa erhalten. "Wir arbeiten mit Unterstützung und Anreizen, nicht mit Strafen oder Sanktionen", betont Ulmer die strategische Ausrichtung.

Ein besonderes Augenmerk gilt den kleinen und mittleren Unternehmen, denen besonders intensive Unterstützung zuteil werden soll, damit sich die geforderten Maßnahmen nicht negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirken.

Im Wesentlichen betont die neue Strategie Schutzmechanismen vor Infektionskrankheiten wie Hepatitis B und C sowie HIV/Aids. Dafür soll die Richtlinie zum Schutz vor den Risiken biologischer Arbeitsstoffe geändert werden.

Die Beseitigung von Asbest aus der Arbeitswelt soll ebenso vorangebracht werden wie die Verbesserung des Systems der ersten Hilfen.

Besonders erfreulich war, dass es Dr. Ulmer gelang, in entscheidenden Punkten die Linie der konservativen EVP-Fraktion durchzusetzen. So konnte die Richtlinie zum Bespiel deutlich enger und damit effektiver gefasst werden, indem man das Geld stärker konzentriert. Querverbindungen zu familienpolitischen Leistungen wurden ebenso ausgeklammert wie die Ausdehnung auf das Militär.

Ebenso wird auf Einschränkungen bei der Anwendung der Nanotechnologie verzichtet, da in diesem Zukunftsmarkt bisher keine gesundheitsschädlichen Nebenwirkungen nachgewiesen werden konnten.