Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Rückblick: Das Jahr 2007 aus europäischer Sicht

Same procedure as every year - jedes Jahr werden wir mit Jahresrückblicken überflutet, jedes Jahr wird auf die "ganz besonderen" Ereignisse zurückgeblickt.

Aus europäischer Sicht allerdings können wir 2007 zu Recht behaupten, dass dieses Jahr einmalig war. Gerade für die deutschen Mitbürger der Europäischen Union gab es in den letzten Jahren wohl kaum eines, in dem sich so viele bedeutende Ereignisse aneinandergereiht haben, wie es in diesem Jahr der Fall war - auch wenn der einzelne Bürger davon zunächst nichts spürt.

Hier soll nun auf drei Höhepunkte zurückgeblickt werden: die deutsche Ratspräsidentschaft, der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge und schließlich der im Sommer verabredete Reformvertrag, der die Gemeinschaft für die großen Herausforderungen der nächsten Jahre fit machen soll.

Mit "Ratspräsidentschaft" wird der Vorsitz im Rat der Europäischen Union bezeichnet. Er wird von den Mitgliedsstaaten turnusmäßig für jeweils sechs Monate wahrgenommen. Für die Dauer der Präsidentschaft spricht der Vorsitz für alle Mitgliedstaaten. Er ist "Gesicht und Stimme" der Europäischen Union. Im ersten Halbjahr 2007 war es also Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, welche die Europäische Union in die richtige Richtung lenken sollte. Dies war keine leichte Aufgabe in Anbetracht der Probleme, die es zu lösen galt.

Hier soll nur auf zwei Aspekte eingegangen werden, zunächst auf den Klimawandel. Hier schaffte es Merkel gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten eine umfassende Strategie zu entwickeln, um den fortschreitenden Klimawandel zu bremsen. Auch wenn diese Zukunftsaufgabe nur global bewältigt werden kann, nimmt Europa hier eine Vorbildfunktion ein.

Zum anderen musste die Bundeskanzlerin versuchen, den Reformprozess der Europäischen Union wieder in Gang zu setzten. Nachdem Frankreich und die Niederlande den Verfassungsvertrag abgelehnt hatten, wurden die pessimistischen Stimmen immer lauter, die eine schwere und kaum lösbare Krise in der Union aufkeimen sahen. Auch wenn die Erwartungen an Angela Merkel sehr hoch waren, hätte es kaum jemand für möglich gehalten, dass es gelingen würde, die Krise um die Verfassung für Europa, welche insbesondere nach den Erweiterungen der EU 2004 und 2007 für deren Handlungsfähigkeit so dringend notwendig war, zu überwinden. Doch wider Erwarten haben sich die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten im Oktober in Lissabon auf einen Reformvertrag für die EU geeinigt. Insbesondere das Europäische Parlament ging aus diesem Kompromiss als großer Gewinner hinaus. Auch die Abgeordneten lobten den Vertrag: Das Ergebnis ist sehr positiv für die demokratische parlamentarische Entwicklung. Im Vergleich zur ersten Direktwahl des Parlaments 1979, als für das Parlament noch keinerlei Gesetzgebungsrechte vorgesehen waren, konnte man nun einen großen Erfolg verbuchen. Künftig können die Parlamentarier bei nahezu allen europäischen Gesetzen gleichberechtigt mit den Regierungen entscheiden.

Auch Dr. Thomas Ulmer begrüßte den Reformvertrag: "Durch diesen Kompromiss wird ganz Europa gestärkt: Die EU wird nicht nur handlungsfähiger und effektiver, auch das Parlament als wichtigste Vertretung aller Bürger in Europa wurde damit entschieden aufgewertet. Europa wird in Zukunft viel näher am Bürger sein."

Neben der deutschen Ratspräsidentschaft und dem Reformvertrag der EU prägte 2007 ein weiteres Ereignis die Arbeit der Europäer: Am 25. März wurde der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert. Ein wirklich bedeutendes Jubiläum, das leider viel zu oft in der Tagespolitik untergegangen ist. Aus der am 25. März 1957 gegründeten EWG - die Geburtsstunde unseres geeinten Europas - ist bis heute eine Union mit 27 Mitgliedsstaaten geworden, die nach den leidvollen Erfahrungen von Krieg, Vertreibung und Elend heute den europäischen Kontinent in Frieden eint und Wohlstand und Stabilität auf einem in der Geschichte des Kontinents nie gekannten Niveau gewährleistet.

An dieses Ereignis wurde im Frühjahr mit vielen Veranstaltungen erinnert. So war auch Thomas Ulmer in der Region mit der deutschlandweiten Informationstour "Europa wird 50" unterwegs. Zum Beispiel nahmen in Heidelberg weit über 600 Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit wahr, mit ihrem Europaabgeordneten über die Chancen Europas zu diskutieren.

Die Europäische Union darf heute nicht nur auf den gemeinsamen Binnenmarkt, das Abkommen von Schengen oder sonstige wirtschaftliche Aspekte reduziert werden. Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen, das Recht auf Leben und das Verbot der Todesstrafe, das Recht auf Unversehrtheit sowie Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit werden in Europa bewahrt wie nirgends sonst auf der Welt. Für die Mehrzahl der Menschen auf der Welt ist Europa ein Leuchtturm. Auch wenn dieser heute für viele nicht mehr zu erkennen ist und all die Vorteile - Frieden und Wohlstand - für die meisten zur Selbstverständlichkeit geworden sind. Aus diesem Grund ist es wichtiger denn je, das offene Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Union zu suchen, sie mitzunehmen, ihre Ängste und Vorbehalte ernst zu nehmen und sie für die Idee der europäischen Gemeinschaft zu begeistern.

Für diese wichtige Aufgabe müssen und wollen wir uns auch im nächsten Jahr viel Zeit nehmen.

Dr. Thomas Ulmer MdEP

© Dr. Thomas Ulmer 2017