Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Verbesserte Luftqualität für Europa

Das Europäische Parlament hat sich in dieser Woche auf eine neue Richtlinie zur Luftqualität geeinigt. Diese Richtlinie führt erstmals Obergrenzen für die Konzentration der gefährlichen Feinstaubpartikel PM 2,5 ein, gleichzeitig erlaubt sie eine Fristverlängerung bei der Einhaltung des Grenzwertes für Feinstaub der Kategorie PM 10 in Gebieten mit besonders schwierigen Bedingungen.

Mit dieser Fristverlängerung gewährt die Europäische Union den Städten und Gemeinden im Kampf gegen den Feinstaub eine Schonfrist. So müssen die Kommunen die seit 2005 gültigen Grenzwerte für Feinstaub erst ab 2012 zwingend einhalten.

Die gefährlichen Feinstaubartikel PM 2,5 werden insbesondere für Atemwegserkrankungen wie Bronchitis, Asthma und Emphysem verantwortlich gemacht, jährlich sterben etwa 350.000 Europäerinnen und Europäer an den Folgen der Belastung mit Feinstaub.

Auch Dr. Ulmer, Gesundheitsexperte im Europäischen Parlament, betont: "Gerade diese kleinsten Feinstaubpartikel, die über die Lungen ins Blut geleitet werden, sind nun endlich in die Richtlinie eingeschlossen. Dies war ein sehr wichtiger Schritt, um die bedrohlichsten Folgen der Feinstaubbelastung zu mildern."

Im Vorfeld hatte das Parlament in Zusammenarbeit mit dem portugiesischen Vorsitz einen politischen Kompromiss zu dieser neuen Richtlinie verhandelt, der auf Drängen der Parlaments vor allem darauf abzielt, die Belastung durch den gefährlichen Feinstaub PM 2,5 zu minimieren.

Mehr Flexibilität gewinnen darüber hinaus Gebiete mit besonders schweren Bedingungen.
Die Richtlinie schreibt des Weiteren Mindestzahlen für Probenahmestellen sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten vor, wobei diese Probenahmestellen neben Partikeln (PM 2,5 und PM 10) auch Schwefeloxid (SO2), Stickstoffoxid (NO2) sowie Blei, Kohlenmonoxid und Benzol messen.

Die Lokalisierung dieser Probenahmestellen solle dabei in Zukunft möglichst einheitlichen Kriterien folgen.

Der neue Kompromiss muss nun auch noch vom Rat angenommen werden, um in Kraft treten zu können. Die Mitgliedsstaaten haben dann zwei Jahre, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
© Dr. Thomas Ulmer 2017