Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Aussichten für einen gemeinsamen Erdgas- und Elektrizitätsmarkt

In diesen Tagen forderte das Europäische Parlament weitere Anstrengungen zur Schaffung einer gemeinsamen Energiepolitik. Die Abgeordneten setzen sich unter anderem für eine Entflechtung der Strommärkte ein, die Vollendung des Erdgasbinnenmarktes bedürfe jedoch spezifischer Lösungen. Darüber hinaus müssten regulierte Tarife und Subventionen für nicht erneuerbare Energien abgeschafft und die Unterstützung nationaler Energieriesen eingestellt werden.

Auch der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer hält die eigentumsrechtliche Entflechtung für das wirksamste Instrument, um diskriminierungsfrei Investitionen in Infrastrukturen, einen fairen Zugang zum Stromnetz für Neueinsteiger und Transparenz des Marktes zu fördern. Der auch als "Unbundling" bekannte Prozess bezeichnet die eigentumsrechtliche Trennung der Netzinfrastruktur zur Übertragung von Strom beziehungsweise Gas von den vor- und nachgelagerten Tätigkeiten wie Erzeugung und Förderung, Handel und Vertrieb.

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament betonen jedoch auch, dass dieses Modell nicht alle offenen Fragen abdecke, wie zum Beispiel die der Verbindungsleitungen der Engpässe im Stromnetz.

Auch im Gassektor sei die Anwendung weiterer Entflechtungsmaßnahmen nicht unproblematisch. Hierzu wies auch Dr. Ulmer darauf hin, dass man spezifische Lösungen für die Vollendung des Ergasbinnenmarktes entwickeln müsse, welche die Unterschiede zwischen den vor- und nachgelagerten Märkten berücksichtigen. So soll nun ein Vorschlag erarbeitet werden, der es gemeinschaftlichen Gasunternehmen ermöglicht, Investitionen in neue vorgelagerte Pipelines und langfristige Verträge zu nutzen, um ihre Verhandlungspositionen gegenüber Drittländern zu stärken. Dementsprechend sollte es auch keinem Drittlandsunternehmen möglich sein, Energieinfrastruktur zu erwerben, wenn die Beziehungen zu diesem Land nicht auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruhen.

Schließlich soll die Kommission einen Fahrplan für die Errichtung eines einheitlichen europäischen Strom- und Ergasnetzes ausarbeiten. Auch die technische Harmonisierung der europäischen Netzte müsse angestrebt werden.

© Dr. Thomas Ulmer 2017