Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Dr. Thomas Ulmer MdEP bezieht Stellung: Quecksilberverbot sollte auch bei Importen gelten

In Zusammenhang mit dem Bericht des griechischen Europaabgeordneten Dimitrios Papadimoulis zum Umgang mit Quecksilber, bezog der Umweltexperte der CDU, Dr. Thomas Ulmer MdEP, in diesen Tagen Stellung vor dem Europäischen Parlament: "Quecksilber ist überall vorhanden. Als Grenzwerte gelten für metallisches und anorganisches Quecksilber 25 Mikrogramm, für organische Quecksilberverbindungen 100 Mikrogramm im Blut. Über die verheerenden Auswirkungen von Quecksilbervergiftungen soll an dieser Stelle nicht mehr berichtet werden. Vielmehr geht es hier auch nicht um wirtschaftliche Vor- und Nachteile in unserer Gemeinschaft, sondern um den Schutz der Gesundheit unserer Mitbürger und um den Schutz einer intakten Umwelt.

Mit dem Bericht von Herrn Papadimoulis verabschiedet sich Europa vom Export von Quecksilberverbindungen und beginnt mit einer sicheren Lagerung des vorhandenen Materials. Gleichzeitig ist es sinnvoll, alle Quecksilberverbindungen in den Exportstopp einzubeziehen, sofern es Substitutionsmöglichkeiten gibt - was schließlich in fast allen Anwendungen zutrifft.

Als Exporteur eines gefährlichen Stoffes sind wir außerdem nach heutigem Kenntnisstand nicht in der Lage und durch WTO-Verpflichtungen auch nicht berechtigt, den Empfängern die Rückverfolgbarkeit des Quecksilbers aufzuzwingen, womit der Verbleib des Quecksilbers zweifelhaft ist und die Rückkehr in unsere Gemeinschaft durchaus im Rahmen des Möglichen liegt.

Die Verschärfungen, Fristverkürzungen und das Einbeziehen von Quecksilberverbindungen in die Export- und Importbestimmungen sind ebenso sinnvoll wie toxikologisch folgerichtig.

Bei der Frage der Endlagerung von Quecksilber gilt das Augenmerk der Forschung, da hier weltweit noch keine zuverlässige Lagerungsmethode in großtechnischer Anwendung gefunden werden konnte. Es geht hier um Mengen von mehreren Tausend Tonnen."

© Dr. Thomas Ulmer 2017