Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Dr. Thomas Ulmer MdEP informiert: Arzneimittel für neuartige Therapien: Europa nutzt die Chance für eine wissensbasierte Zukunft und bleibt in seiner Grundidee der Vielfalt offen

Der nordbadische Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer sieht in der Verabschiedung der Verordnung über Arzneimittel für neuartige Therapien einen wesentlichen Beitrag für die Innovationskraft und den Willen des gemeinsamen Europa, sowohl medizinisch als auch wissenschaftlich die Nummer 1 dieser Welt zu bleiben.

Jetzt besteht die große Chance, in erster Lesung zu einer Einigung zu kommen, wie es vor Wochen bei der Ulmerschen Verordnung über Medizinprodukte gelungen war. Die Kommission hat durch Kommissar Verheugen bereits ihre Zustimmung angezeigt. Die deutsche Ratspräsidentschaft steht dem jetzt verabschiedeten Kompromiss positiv gegenüber.

In der Verordnung wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren für die Produkte geregelt, so dass mit einer Zulassung der gesamte EU-Markt bedient werden kann. Für kleine und mittlere Unternehmen werden spezielle Vergünstigungen und Leistungsanreize angeboten, so dass sich der deutsche Mittelstand nicht sorgen muss.

Für Patienten und Anwender der Therapien bietet der neue Rechtsrahmen eine erhöhte Sicherheit und Rückverfolgbarkeit im Sinne eines erweiterten und verbesserten Verbraucher - und Patientenschutzes.

Durch den neu zu besetzenden Ausschuss für neuartige Therapien werde in Gesamteuropa das Fachgewissen gebündelt und die Qualität allen zur Verfügung gestellt.

Ein eindringlicher Appell ging an die Mitgliedsstaaten, sich aktiver als bisher um die Beschaffung von Humanzellen für die medizinische Forschung und Therapie zu engagieren. Die Nationalstaaten sind aufgefordert, den öffentlichen und den gemeinnützigen Sektor im Bemühen um geeignete Spenden mehr als bisher zu unterstützen.

Breiten Raum nahm in der Diskussion die Frage der Ethik und der Begrenzung der Forschung aus moralischen und ethischen Gründen ein. Ulmer sagte, im Rahmen der Subsidiarität seien die ethischen Prinzipien bei den Nationalstaaten geregelt und dort sehr gut aufgehoben. Die Vielfalt der Verfassungen der 27 Nationalstaaten sowie die Unterscheidung in christliche und laizistische Staatsformen lasse eine einheitliche Regelung nicht zu.

Die Nationalstaaten haben hier nach wie vor uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit. Durch verschiedene Passagen im Forschungsrahmenprogramm ist außerdem sichergestellt, dass deutsches Gemeinschaftsgeld nicht für Forschungen eingesetzt wird, die in der Bundesrepublik nicht zugelassen sind. Darüber hinausgehende Regelungen würden zu stark in die Nationalstaatlichkeit der Mitgliedsländer eingreifen und dem europäischen Grundgedanken widersprechen.

"Es gibt die Freiheit, Dinge zu tun und Dinge nicht zu tun. Nicht jede Entscheidung kann Europa regeln oder vorgeben", so Ulmer.

Der jetzige Vorschlag sei ausgewogen, er erzwinge weder auf nationaler Ebene die Zulassung ethisch sensibler Technologien noch würden diese Technologien europaweit verboten.

© Dr. Thomas Ulmer 2017