Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Dr. Thomas Ulmer MdEP: Künftige Beitritte werden die EU überlasten!

"Eindeutig überfordert ist die EU, sollte ein Land wie die Türkei beitreten", sagte aktuell Dr. Thomas Ulmer, Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Mit dem Beitritt der Türkei würde sich die Fläche der heutigen Union um 18,3% und die Einwohnerzahl um 14,7% erhöhen. Gleichzeitig würde sich aber das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf um ganze 10,5% verringern.

Noch nie sei ein Land dieser Größe mit einem derart schwachen wirtschaftlichen Ausgangsniveau und gravierenden innerstaatlichen Unterschieden in die EU integriert worden, betonte Dr. Ulmer

27% der EU-Strukturfondsgelder müssten in die Türkei fließen, um auch nur annähernd europäisches Niveau zu erreichen.

Unterdessen hätte beispielsweise ein Beitritt Kroatiens weit geringere Auswirkungen: 1,3% mehr Fläche, 0,9% mehr Einwohner, minus 0,6% beim Bruttoinlandsprodukt.

Nach Einschätzung des Parlaments sei Kroatien sogar in sozioökonomischer Hinsicht weiter entwickelt als einige der derzeitigen Mitgliedsstaaten und würde insbesondere im Vergleich zur Türkei die geringste finanzielle Belastung für den Haushalt der Union darstellen.

"Dennoch ist es erforderlich", so Dr. Ulmer "zum Zeitpunkt des Beitritts eines jedes Kandidatenlandes zu entscheiden, ob die EU überhaupt in der Lage ist, das betreffende Land aufzunehmen." Die Integrationsfähigkeit der EU hänge entscheidend davon ab, dass sie im Rahmen der haushaltspolitischen Gegebenheiten in der Lage ist, das Ziel des sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalts zu verfolgen.

Dr. Ulmer betont, dass die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten nicht dazu führen dürfe, dass "alte" Regionen und Länder der Gemeinschaft aufgrund des "statistischen Effekts" die Förderfähigkeit verlören, ohne dass sich dort die Wettbewerbsfähigkeit und der Strukturwandel verbessert hätten.

© Dr. Thomas Ulmer 2017