Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Dr. Ulmer fungierte erfolgreich als Berichterstatter: Herstellung von Medizinprodukten neu geregelt

Portrait: Dr. Thomas Ulmer MdEPReibungslos ging die Schlussabstimmung der Medizinprodukterichtlinie über die Bühne. Ein weiteres großes Werkstück der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist somit im Ziel. Berichterstatter Dr. Thomas Ulmer MdEP hatte in monatelanger Kleinarbeit das hoch technische Dossier vorbereitet, mit den Fraktionen, dem Rat und der Kommission abgestimmt und überraschend eine Einigung bereits in erster Lesung erreicht.

"Wir können auf diesen Erfolg zurecht stolz sein", so Ulmer.
Während der zähen Verhandlungen konnte erreicht werden, dass das hitzig debattierte Thema der Wiederaufbereitung von Medizinprodukten letztlich subsidiär geregelt bleibt.

Das bedeutet, dass jeder Nationalstaat selbst entscheidet, ob er die Wiederaufbereitung erlauben will oder nicht.

Allerdings sollen im Falle einer Erlaubnis klare und einheitliche europäische Standards gelten.

"Die Kommission hat sich daher verpflichtet innerhalb der nächsten drei Jahre dazu einen Vorschlag zu unterbreiten", erklärte Dr. Ulmer in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament.

Lange umstritten war auch das Vermeiden von toxischen Stoffen in Medizinprodukten. Insbesondere die Weichmacher sind hierbei das Problem, da sie laut Industrie nur sehr schwer ersetzt werden können.

Letztlich einigte man sich auf einen Fahrplan, der zunächst eine Kennzeichnung vorsieht. Bei Schwangeren und Kindern ist überdies noch eine spezielle Begründung beizulegen, wenn auf Weichmacher nicht verzichtet werden kann. Auf diese Weise soll letztlich erreicht werden, dass spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie sämtliche toxischen Stoffe aus Medizinprodukten verschwinden.

Außerdem ist mit der Verabschiedung der Richtlinie noch ein erheblicher Beitrag zur Entbürokratisierung der EU gelungen.

So konnte Dr. Ulmer verhindern, dass die Hersteller verpflichtet werden sämtliche Geräte gegen erhebliche Gebühren zu codieren. Ulmer: "Dadurch hätten viele neue Produkte nicht auf den Markt gebracht werden können. Durch die neue Regelung leisten wir einen gewaltigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit und zu Innovationsfähigkeit unseres Kontinents". Diese Sichtweise wurde von allen Fraktionen geteilt.

© Dr. Thomas Ulmer 2017