Dr. Thomas Ulmer MdEP
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1,5 Mrd. Euro für die Volksgesundheit

Als Mitglied des Parlamentsausschusses für Umwelt und Volksgesundheit zeigt sich der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer mit der Verabschiedung des Europäischen Aktionsprogramms für Gesundheit zufrieden. Allerdings bezog auch er deutlich Stellung in der Frage der Finanzierung: "1,5 Milliarden Euro sind das Minimum für eine einigermaßen wirkungsvolle Umsetzung", so sein Resümee. Ulmer hob ausdrücklich hervor, dass dieses EU-Programm sich ausschließlich solchen Themen widmet, die durch ihren europäischen Mehrwert die nationalen Anstrengungen ergänzen. "Nach wie vor bleibt die Hauptverantwortung für die Gesundheit bei den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten", stellte der Mediziner aus Mosbach klar. Zu den Zielen des Aktionsprogramms zählen beispielsweise der Schutz der Bürger vor Gesundheitsbedrohungen, die Verhütung von Seuchen, Strategien zur gesünderen Lebensführung sowie die Verbesserung des Informations- und Wissensstandes in Gesundheitsfragen. Außerdem soll das Programm zur Lösung geschlechterspezifischer Probleme bei zahlreichen Erkrankungen beitragen. Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Zusammenfassung des Aktionsprogramms ?Gesundheit? mit dem Aktionsprogramm ?Verbraucherschutz wurde von den Parlamentariern abgelehnt. Dr. Thomas Ulmer dazu: "Beide Politikbereiche sind zu unterschiedlich. Vor allem aber hat die Europäische Union im Rahmen des Verbraucherschutzes deutlich mehr Einfluss als in der Gesundheitspolitik. Dies hätte leicht zum Nachteil geraten können." Im Vergleich zum noch laufenden Aktionsprogramm enthält die Neuauflage zusätzliche Elemente: Einerseits das Ziel der Effizienzsteigerung hinsichtlich der Kombination von Einzelelementen der nationalen Gesundheitssysteme. Darüber hinaus geht es um bessere Maßnahmen zur Verwirklichung einzelner Ziele wie etwa der Senkung der Krankheitsanfälligkeit, der Förderung einer gesunden Lebensweise und der Bekämpfung geschlechtsspezifischer Krankheiten und anderer potenzieller Bedrohungen wie HIV beziehungsweise Aids. Im Besonderen wird mit diesem Programm erstmals die "Offene Methode der Koordinierung (OMK)", also das gezielte Sammeln von Vergleichsdaten der Mitgliedsstaaten, in ein konkretes Einzelprogramm übernommen. "Auf diese Art und Weise lassen sich die wirkungsvollsten Verfahren effektiv ermitteln. Es wird Zeit, dass die OMK den Weg in die Praxis findet.", so Dr. Ulmer abschließend.

© Dr. Thomas Ulmer 2017