Dr. Thomas Ulmer MdEP
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

Drogenbeobachtung: Keine Datenfriedhöfe!

Unter Federführung des Mosbacher Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer verabschiedete der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments zahlreiche Neuerungen der in Lissabon ansässigen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. "Das wichtigste Ziel wurde erreicht. Die Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht wird kein Datenfriedhof. Es konnte vereinbart werden, dass eine gezielte Datenerhebung mit entsprechender Auswertung stattfindet", sagt Ulmer. Insbesondere unterstrich der CDU-Politiker die neu vereinbarte Verbreitung der Ergebnisse mit der "Offenen Methode der Koordinierung". Die einzelnen Nationalstaaten blieben auf diese Art und Weise Herr ihrer Drogenpolitik. "Das Subsidiaritätsprinzip bleibt erhalten", so Ulmer. Dennoch sei es gerade für die Expertenebene von ungeheuerer Bedeutung mit entsprechenden Vergleichsdaten aus den Mitgliedsstaaten versorgt zu werden. In harten Verhandlungen gelang es außerdem, den kommunistischen Verhandlungsführer der Gegenseite davon zu überzeugen, dass weltweite Beobachtungen, wie beispielsweise der Mohnfelder im asiatischen Raum, nicht Bestandteil des Aufgabengebiets einer von der Europäischen Union finanzierten Behörde sein kann. "Dies erspart dem europäischen Steuerzahler eine Stange Geld", so der allgemeine Tenor. Abschließend lobte Ulmer die überraschend kompromissbereite Haltung seines Gegenübers. "Wir konnten ohne ideologische Scheuklappen verhandeln", so Ulmer. Letztendlich konnte der Bericht mit überwältigender Mehrheit verabschiedet werden.

© Dr. Thomas Ulmer 2017