Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Erneuerbare Energiequellen nutzen!

In erneuerbaren Energien steckt nach Meinung des Europäischen Parlaments enormes, bisher weitestgehend ungenutztes Potential für Heizungen und Kühlungen. "Eine Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien in diesem Bereich bedeutet weniger Abhängigkeit von externen Lieferanten sowie größere Wettbewerbsfähigkeit der EU. Die Kommission wird deshalb aufgefordert, einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, um den Anteil von erneuerbaren Energien für Heizen und Kühlen mindestens zu verdoppeln", erklärte Dr. Thomas Ulmer, Mitglied des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments heute in Straßburg. Diese Forderung wurde von einer großen Mehrheit der Abgeordneten unterstützt (angenommen mit 590:60:24 Stimmen). Dieses realistische, wenn auch ehrgeizige Ziel soll bis 2020 umgesetzt werden. Als in Frage kommende Energieträger gelten dabei etwa Solarthermie, Geothermie und Biomasse. Eine genaue Definition müsse allerdings entsprechend festgeschrieben werden. Zur Zielerreichung sollen auch effektive nationale Maßnahmen beitragen. Der zuständige Energiekommissar Andris Piebalgs kündigte im Verlauf der Straßburger Debatte an, dass die EU-Kommission dem Europäischen Parlament und Rat noch in diesem Jahr einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten möchte. Für die Bereiche Elektrizität und Transport liegen bereits Rahmenbedingungen für eine Förderung der erneuerbaren Energien auf EU-Ebene vor. "In diesen Bereichen haben klare Rahmenbedingungen mit nationalen Zielen nicht nur zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Verbesserung der Umwelt, sondern auch zur Fortentwicklung innovativer Technologien geführt", erklärte Ulmer. "Somit sehen wir weder die Intensität der Sonne, noch die des Windes als entscheidend an, sondern den gesetzlichen Rahmen. Man kann davon ausgehen, dass ähnliche positive Entwicklungen auch in den Bereichen Heizen und Kühlen zu erwarten sind, wenn die EU-Kommission hier einen entsprechenden Rahmen unterbreitet", so der Europaabgeordnete weiter. Die Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission in einem legislativen Initiativbereich enthalten u.a. auch den Abbau von administrativen Hindernissen z.B. durch die transparente Zuständigkeitsregelung und eindeutige Genehmigungsverfahren. Dies ist notwendig, um Investitionssicherheit zu gewährleisten und eine Marktdurchdringung von erneuerbaren Energien zu fördern. Die Art der Förderung soll jedoch in der Hand der Mitgliedsstaaten liegen. Zudem ist es zur Zeit noch problematisch, die häufig noch hohen Kosten für Technologien erklärbar zu machen. "Aus diesem Grund sind Anreizmechanismen der Mitgliedstaaten, etwa durch steuerliche Vergünstigungen oder direkte Investitionshilfen, dringend notwendig", so Dr. Thomas Ulmer. Darüber hinaus werden flankierende Maßnahmen vorgeschlagen. "Informationen über erneuerbare Energietechnologien, ihre Anwendungsmöglichkeiten und ihr Nutzen müssen demnach an eine große Öffentlichkeit kommuniziert werden. In der Aus- und Fortbildung muss man verstärkt dafür sorgen, dass erneuerbare Energietechnologien einen angemessenen Stellenwert erhalten", so der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer abschließend.

© Dr. Thomas Ulmer 2017