Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Einsatz für Städtepartnerschaften!

Im letzten Moment scheint der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer einen Weg gefunden zu haben, die europäischen Zuschüsse für die Städtepartnerschaft von Seckach mit der norditalienischen Gemeinde Gazzada Schianno zu sichern. Aufgrund des unglücklichen Verfahrens war es im aktuellen Fall zu Schwierigkeiten gekommen, die Dr. Ulmer jedoch durch persönliche Kontakte lösen konnte. Ulmer: "Wir arbeiten derzeit im Rahmen der finanziellen Vorausschau an einer Änderung des Verfahrens", so der Europaabgeordnete, der das Grundproblem bereits im letzten Spätjahr benannt hatte. Die Kommission vergibt Gelder nur nach Ausschreibung gewisser Programme. Diese werden nach Ablauf entsprechender Fristen wieder geschlossen und das restliche, vom Parlament bereits genehmigte Geld, wird nicht ausgeschüttet. "Dadurch stehen die Gelder zu den wichtigen Terminen oftmals nicht zur Verfügung", so Ulmer. Bereits vor geraumer Zeit hatte Ulmer einen Vorstoß unternommen, damit langfristig Gelder wieder im Einzelfall vergeben werden. "Wir können nicht für jede Kleinigkeit ein Programm auflegen", so seine Einschätzung. "Besonders wichtig ist es, dass die Kommissionsbeamten wieder in die Lage versetzt werden, die gezielt genehmigten Fördersummen komplett abzuarbeiten. Das geht nur durch entschiedenen Abbau der Bürokratie und die Rückkehr zu Einzelfallentscheidungen aufgrund eines transparenten Regelwerks".

© Dr. Thomas Ulmer 2017