Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Barroso und Borrells Borreliose

 
In der Medizin ist die Borreliose eine ernsthafte, unangenehme und relativ schwer zu diagnostizierende Krankheit. Ab sofort, so der EU-Abgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU), habe dieser Begriff aber auch noch eine politische Dimension: Die Amtsführung des sozialistischen Parlamentspräsidenten Josep Borrell sei von solcher Eigenart, dass sie ebenfalls diesen Namen verdiene. Ulmer: ?Borrell ist parteiisch und repräsentiert nicht das gesamte Parlament, sondern nur seine Gruppe. Zudem ist er in seinen Stellungnahmen einseitig. Einen weiteren traurigen Höhepunkt lieferte er bei der Verabschiedung der niederländischen Königin Beatrix, für die er nur zwei kurze Worte fand ? Worte des Dankes vergaß er völlig?. Auch in Geschäftsordnungsfragen sei Borrell absolut unsicher. Auf die Ankündigung von Kommissionspräsident José Barroso eingehend, die Kommission am Mittwoch nicht zur Wahl zu stellen, sagte der CDU-Politiker: ?Die neue Kommission darf keinen Paradigmenwechsel darstellen. Barroso hat mit dieser Entscheidung Mut und Handlungsfähigkeit bewiesen und jetzt auch genügend Zeit, die Probleme innerhalb des Gesamtportfolios seiner Kommission zu lösen?. Die Rückendeckung des gesamten Parlamentes sei ihm sicher - wenn auch je nach Partei aus unterschiedlichen Motiven. Jetzt gehe es darum, die designierten Kommissionsmitglieder Laszlo Kovacs (Energie), Neelie Kroes (Wettbewerb), Ingrida Udre (Steuern), Mariann Fischer Boel (Landwirtschaft) und den amtierenden Währungskommissar Joaquin Almunia zu ersetzen und nicht nur zu rochieren. Ulmer: ?Hier fehlten - egal für welchen Posten - Qualität, Persönlichkeit und politisches Standing?. Es sei zwar grundsätzlich bedauerlich, dass die linksliberale Prodi-Kommission jetzt noch einige Wochen im Amt bleibe und so die Stärke der EVP-ED in der Kommission nicht entsprechend repräsentiert werde, aber Barroso habe die Chance, jetzt den Regierungen der Nationalstaaten gegenüber gestärkt aufzutreten und seinen Forderungen mehr Nachdruck zu verleihen. Wichtig sei, dass die Entscheidung von Barroso keinen Kniefall vor dem linken Parteienspektrum im Europäischen Parlament darstelle. "Christliche Kandidaten gehören in eine Europäische Kommission wie das Wasser ins Meer", so Dr. Ulmer.
© Dr. Thomas Ulmer 2017