Dr. Thomas Ulmer MdEP
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Sozial ist, was Arbeit schafft

 
Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben den in der Öffentlichkeit heiß diskutierten Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag am 5./6. Dezember 2004 in Düsseldorf verabschiedet. Darauf weist aktuell der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer hin, der sich auch weiterhin nicht nur zu europa-, sondern auch zu bundespolitischen Themen äußern wird. Der Beschluss mit dem Titel "Wachstum, Arbeit, Wohlstand" diene nach Ansicht der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel "als gute Grundlage" für die weiteren Beratungen in der Partei. Auf insgesamt sieben Regionalkonferenzen hätten nun die Mitglieder die Chance, den Antrag in allen seinen Facetten zu diskutieren. In der aktuellen Pressemitteilung der CDU Deutschland heißt es auszugsweise: "Oberstes Ziel des Leitantrages ist es, in Deutschland wieder ein qualitatives Wachstum zu ermöglichen, in dessen Folge neue Arbeitsplätze entstehen können. Mit unseren Konzepten "wollen wir erreichen, dass es den Menschen besser geht", betonte die Partei- und Fraktionsvorsitzende. Dazu müssten sie jedoch erkennen, dass Deutschland an einem "Scheideweg" angekommen sei. Die Alternative bestehe darin, die beschlossenen Reformen - so wie die Bundesregierung - "für die Weiterführung des Reformprozesses" zu halten oder zu verstehen, dass noch weitere Schritte nötig seien, um zu mehr Wirtschaftswachstum und damit zu mehr Beschäftigung zu kommen, sagte die CDU-Vorsitzende. Dabei müsse jedem klar sein, dass Wachstum nicht "regierungsamtlich verordnet" werden könne. Vielmehr hätten Regierungen die Pflicht, die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Wachstum möglich und die "Kreativität der Menschen in unserem Land sichtbar" werde. Angela Merkel versicherte, dass die CDU die Menschen im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft vor "Ausbeutung" schützen werde. Gleichzeitig müsse die Politik die Weichen aber so stellen, dass ihnen nicht die Chancen genommen würden. Deshalb dürfe das "Bestehende nicht einfach weiter in die Zukunft" verlängert werden. Stattdessen gelte es, die Gegenvorschläge zum jetzigen Regierungshandeln zu präsentieren. Auf diese Weise werde es gelingen, den Menschen wieder eine "Verheißung, eine Zukunft, eine Perspektive" zu geben. Nur mit einem qualitativen Wachstum werde Deutschland dem Ziel "Arbeit für alle" näher kommen, unterstrich Merkel. Die wichtigste "Gerechtigkeitslücke" sei Arbeitslosigkeit. Konkret geht es der CDU darum, im Bereich der zukunftsträchtigen Technologien neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu erschließen. Um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, fordert der Leitantrag u.a. mehr Ganztagsschulen und flexiblere Arbeitszeitmodelle. Denn mit Blick auf die demografischen Veränderungen könne es sich Deutschland nicht länger leisten, dass 40 Prozent der Akademikerinnen kinderlos blieben. Des Weiteren müssten auch die sozialen Sicherungssysteme so ausgestaltet werden, dass sie Wachstum und Beschäftigung förderten und nicht behinderten. Zudem seien in Deutschland mehr Wettbewerb und Deregulierung, aber weniger Bürokratie vonnöten". Dr. Thomas Ulmer MdEP hat den Leitantrag online gestellt, Interessierte können den Leitantrag (79 Seiten) unter der Rubrik Service herunterladen.
© Dr. Thomas Ulmer 2017