Brüssel / Straßburg. Der CDU-Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer bietet auch den Newletter "EuKommunal News - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa" der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament als Download an. Mit heutigen Datum stellt Dr. Ulmer einen aktuellen Newsletter zur Verfügung, der vielfältige Informationen zu zahlreichen europapolitischen Themen beinhaltet.

Aus dem Inhaltsverzeichnis des Newsletters Mai 2010: 01. Kommunizierende Autos: Um den Amsterdamer Flughafen haben erstmals „kommunizierende“ Autos am normalen Straßenverkehr teilgenommen. 02. Sozialansprüche ziehen mit: Seit dem 1. Mai 2010 folgen den EU-Bürgern beim Wohnortwechsel ins europäische Ausland auch die Sozialansprüche. 03. Lebensqualität in den Großstädten: Es liegt eine neue Meinungsumfrage zur Lebensqualität in 75 europäischen Haupt- und Großstädten vor. 04. EU – Stadtpolitik: Der aktuelle Leitfaden zur städtischen Dimension in den EU-Politiken liegt jetzt auch in einer deutschen Fassung vor. 05. Ältere Menschen: Es gibt eine Vielzahl von Bildungsprojekten für ältere Menschen. 06. Gesundheitsversorgung: Die Österreicher (95 %) und Deutschen (86 %) fühlen sich in den Händen ihrer Ärzte und Krankenhäuser gut aufgehoben. 07. Kultur- und Kreativindustrie: Eine bessere Förderung der Kultur- und Kreativindustrie ist das Ziel einer Kommissionsinitiative. 08. Tourismus: Die Kommission will einen politischen Rahmen für eine europäische Tourismusstrategie erarbeiten. 09. Dienstleistungsrichtlinie: Das deutsche Umweltrecht wird an die EU-Dienstleistungsrichtlinie angepasst. 10. EU-Agrarreform: Die öffentliche Debatte über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der EU hat begonnen. 11. Arbeitszeitrichtlinie: Die Kommission hat die Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie wieder aufgenommen. 12. Alkoholexzesse: Beim Alkoholexzess werden die Deutschen und die Österreicher nur von den Iren und den Rumänen übertroffen. 13. Elektroautos: Die EU will bei Elektrofahrzeugen (einschließlich Hybridfahrzeugen) weltweit eine Spitzenstellung einnehmen. 14. Baulärm: Der Lärm von Baumaschinen ist Gegenstand einer Internetkonsultation. 15. Biodiversität: Beim Wissen über Biodiversität sind die Deutschen und Österreicher Spitze. 16. CO2 Ausstoß: 500 Kommunen wollen den CO2 Ausstoß um mehr als 20 % senken. 17. Gefährliches Spielzeug: Der Anteil von gefährlichen Produkten aus China steigt weiter. 18. Wasserqualität: Die Nitratwerte in den Gewässern der EU sind rückläufig. 19. Grundschule: Grundschülern soll Europa kindgerecht vermittelt werden. 20. Studentenmobilität: Die Mobilität der Studierenden soll weiter gefördert werden. 21. Ombudsmann: Die EU-Behörden haben ein Transparenzproblem. 22. Beihilfe- und Vergaberecht: Das EU-Beihilfe- und Vergaberecht begrenzt den kommunalen Handlungsspielraum, steigert den administrativen Aufwand und die Kosten im Vergabebereich. 23. Vertrag von Lissabon: Die konsolidierte Fassung des Vertrags von Lissabon ist im Amtsblatt veröffentlicht worden.

Anhänge:

EuKommunal News - 17. Mai 2010

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