Kein Mehrwert für Gesundheit der Bürger

In seinem Prüfbericht zum "Programm der EU im Bereich öffentliche Gesundheit 2003-2007" kommt der Europäische Rechnungshof zu dem Ergebnis, dass die meisten von der EU geförderten Projekte keinen ausreichenden Mehrwert für die Gesundheit der Bevölkerung bringen. "Das hat mich stutzig gemacht", erklärt der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU). "Deshalb habe ich eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, um in dieser Sache nachzuhaken." Der nordbadische Politiker fragte die Kommission, ob regelmäßig Kosten-Nutzen-Analysen derartiger Projekte erstellt und ob diese auch ganz abgebrochen werden, wenn kein Mehrwert für die Gesundheit der Bürger erkennbar ist.

"Mir ist die sinnvolle Einsetzung der Gemeinschaftsgelder wichtig. Die Ziele der Untersuchungen müssen klar definiert werden. Ansonsten sollten wir das Geld besser an anderer Stelle ausgeben", kritisiert Ulmer. Laut Kommission werden dem Europäischen Parlament und dem Rat im Jahr 2011 die Ergebnisse der Bewertungen vorgelegt. Was einzelne Projekte angeht, so müssten für alle von der EU kofinanzierten Projekte Zwischen- und Abschlussberichte eingereicht werden. "Zahlungen für die Projekte erfolgen nur, wenn diese Berichte gebilligt wurden", versichert Gesundheitskommissarin Vassiliou. "Ich werde auch weiterhin genau beobachten, welche Gesundheitsprojekte durchgeführt werden und ob diese sinnvoll sind. Schließlich bin ich an einer wirklichen Verbesserung der öffentlichen Gesundheit in der EU interessiert", verspricht Ulmer. "Das werde ich auch bei der Anhörung des designierten Gesundheitskommissars Dalli in dieser Woche deutlich machen."

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